Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni hat eine Wiederaufnahme des Dialogs zwischen der EU und Russland und die Ernennung eines Sondergesandten gefordert.
"Es ist an der Zeit, dass Europa mit Russland spricht", sagte sie am Freitag bei einer Pressekonferenz. Wenn Europa sich an den Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs beteiligen wolle, aber "nur mit einer der beteiligten Parteien spricht, ist der positive Beitrag, den es leisten kann, begrenzt."
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WER wird der Sondergesandte?
Meloni sagte, sie stimme dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu, der Gespräche mit Kreml-Chef Wladimir Putin schon im Dezember als "sinnvoll" bezeichnet hatte. Die EU müsse aber klären, wer solche Gespräche führen solle, sagte die Ministerpräsidentin. "Wir haben dieses Problem seit Beginn der Verhandlungen. Es gibt viele Stimmen, die sich äußern, und viele Formate", sagte Meloni. Sie sei deshalb für die Ernennung eines europäischen Ukraine-Sondergesandten, damit die EU "mit einer Stimme sprechen" könne.
Diplomatie-Aus seit Angriffskrieg
Die ultrarechte Politikerin gehört seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor bald vier Jahren zu den entschiedenen Unterstützern der Ukraine. Die EU hatte die Kontakte zu Russland nach dem Beginn von Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine im Februar 2022 praktisch abgebrochen, die Gespräche zur Beendigung des Kriegs führen nun hauptsächlich die USA.
