Der Besuch der US-Minister für Äußeres und Verteidigung in Moskau hat keine Einigung im Streit über das US-Raketenprojekt gebracht.
Zwischen den USA und Russland gibt es weiterhin grundlegende Differenzen über den geplanten US-Raketenschild. Das teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen mit seiner US-Amtskollegin Condoleezza Rice und Verteidigungsminister Robert Gates am Dienstag in Moskau mit. Meinungsverschiedenheiten gebe es unverändert beim Schutzschild und dem kommendes Jahr auslaufenden Start-Vertrag zur strategischen Rüstung.
Auch NATO-Erweiterung Thema bei Treffen
Das Problem bestehe
darin, dass die Amerikaner ihre Pläne für das Raketenabwehrsystem in
Osteuropa nicht aufgeben wollten, zitierte die Nachrichtenagentur Interfax
eine mit den Verhandlungen vertraute Person. Beim Treffen der drei Minister
ging es auch um eine mögliche Erweiterung der NATO um frühere
Sowjetrepubliken wie Georgien und die Ukraine.
Die USA wollen in Tschechien ein Radarsystem und in Polen zehn Abfangraketen stationieren. Die Verhandlungen mit beiden Ländern laufen schon seit rund einem Jahr. Russland hat sich strikt gegen die Raketenabwehr ausgesprochen und für den Fall der Stationierung Gegenmaßnahmen angekündigt. Die USA sehen darin eine Vorrichtung, um eventuelle iranische Raketen abzufangen, Russland befürchtet eine Einschränkung seiner eigenen Verteidigungsmöglichkeiten.
Lösung in Sicht
Rice und Lawrow zeigten sich unterdessen
zuversichtlich, dass zwischen Washington und Moskau schon bald ein
Rahmenabkommen geschlossen werden könnte, dass weitere Streitthemen klären
würde. Damit solle unter anderem die schrittweise Verringerung der
Waffenarsenale geregelt werden.
Am Vortag waren die beiden US-Minister bereits mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem designierten Nachfolger Dimitri Medwedew zusammengetroffen, um über den umstrittenen Raketenschild zu sprechen. Die USA begründen ihr Beharren auf einem Raketenabwehrsystems mit der wachsenden Gefahr durch Staaten wie den Iran oder Nordkorea. Russland sieht durch den Schild jedoch die eigene Sicherheit bedroht.
Rice, die der russischen Führung Schikanierung der Opposition vorgeworfen hatte, traf in Moskau auch mit führenden Regierungsgegnern zusammen.
