Der für Sonntag geplante Empfang des Dalai Lama durch Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin hat zu einer schweren Verstimmung zwischen Deutschland und China geführt.
China sagte ein geplantes Treffen von Deutschlands Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) mit chinesischen Regierungsvertretern zum Rechtsstaats-Dialog kurzerhand ab, "aus technischen Gründen" wie es hieß.
Gefährdung der Beziehungen
"Wir hoffen, dass Deutschland vom
höheren Interesse der chinesisch-deutschen Beziehungen ausgeht und dem Dalai
Lama den Besuch nicht erlaubt", hatte eine Sprecherin des Außenministeriums
in Peking noch am Mittwoch betont. Diese Begegnung werde die Beziehungen
zwischen Berlin und Peking belasten, hieß es in Peking. China wirft dem
Dalai Lama, dem geistlichen Exil-Oberhaupt von sechs Millionen Tibetern vor,
unter dem Deckmantel der Religion die Abspaltung Tibets zu betreiben.
Symposium in München fällt aus
Bei dem nun abgesagten
Treffen deutsch-chinesischer Regierungsvertreter in München im Rahmen eines
jährliche Symposium wollten Deutsche und Chinesen über das Thema "Schutz des
geistigen Eigentums" sprechen. Auch eine Rede von Zypries war vorgesehen.
Freitagabend erhielt das deutsche Justizministerium nach Informationen von
"Spiegel Online" einen Anruf der chinesischen Botschaft, wonach die
chinesische Delegation zu Hause bleibe. Das Symposium fällt damit aus.
Auch Gusenbauer traf den Dalai Lama
Bundeskanzler Alfred
Gusenbauer (S) hatte den Dalai Lama am Donnerstag in Wien als erster
amtierender EU-Regierungschef empfangen. Gusenbauer unterstrich, dass er den
Dalai Lama in dessen Eigenschaft als Religionsführer und nicht als Politiker
getroffen habe. Auch Merkels Treffen mit dem Dalai Lama wurde vom deutschen
Kanzleramt als "privater Gedankenaustausch" deklariert.
