Sonderthema:
Video zum Thema Sex-Affäre: Peter Pilz tritt zurück
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

Knalleffekt

Sex-Vorwürfe: Peter Pilz tritt zurück

Lange konnte Peter Pilz seinen Wahl-Triumph über die Grünen nicht auskosten: Noch bevor der neue Nationalrat kommende Woche erstmals zusammentritt, musste Pilz am Wochenende den Hut nehmen. Zu Fall brachten den prominenten langjährigen Parlamentarier Vorwürfe der sexuellen Belästigung.

Zwei Frauen klagen an

Diese liegen zwar allesamt schon etwas zurück, wurden aber erst jetzt öffentlich bekannt: Freitagabend berichteten "Presse" und "Profil" über Vorwürfe einer ehemaligen Assistentin von Pilz, die sich Ende 2015/Anfang 2016 mit protokollierten verbalen und körperlichen Belästigungen an die Gleichbehandlungsanwaltschaft gewandt hatte. Samstagfrüh legte der "Falter" nach und machte Anschuldigungen einer Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei publik, wonach Pilz sie 2013 beim Forum Alpbach in betrunkenem Zustand vor Zeugen begrapscht haben soll.

Letzteren Vorwurf nahm Pilz Samstagvormittag in einer Pressekonferenz zum Anlass für seinen Rückzug. Er könne sich zwar an den Vorfall nicht erinnern, aber "persönliche Erinnerungslosigkeit ist keine Entschuldigung". Er werde sein Nationalratsmandat nicht annehmen: "Ich werde am Donnerstag bei der Angelobung nicht dabei sein." Sein Rücktritt habe auch mit einer "Wahrung der Verantwortung" zu tun.

Gänzlich anders reagierte Pilz dagegen auf die Vorwürfe seiner ehemaligen Mitarbeiterin im Grünen Klub: Er bestritt sämtliche Vorwürfe und stellte sich stattdessen bei der Pressekonferenz als Opfer dar. Es habe sich um einen "Arbeitskonflikt" gehandelt, weil er die sehr ehrgeizige Assistentin nicht befördern habe wollen. Er habe sich aber nicht gegen die Anschuldigungen wehren können, weil man ihm seitens der Grünen die verschriftlichten Vorwürfe verwehrt habe, beklagte Pilz. "Ich weiß nur, dass hier jemand Vorwürfe produziert, die frei erfunden sind", sagte Pilz und kündigte an, sich dagegen zur Wehr zu setzen.

Kritik an den Grünen
Als Quelle für die nunmehrige Veröffentlichung in den Medien vermutet Pilz seine ehemalige Partei, mit der er sich nach jahrelangen Querelen letztlich im Zuge der Listenerstellung für die Nationalratswahl zerkracht hatte. Während die Grünen aus dem Parlament flogen, schaffte Pilz mit seiner flugs gegründeten eigenen Liste Mitte Oktober den Einzug ins Hohe Haus. "Fallen mit den Mandaten und mit den Jobs auch die Hemmungen weg? Heißt's jetzt Rache für das, was nicht ich, sondern Wählerinnen und Wähler entschieden haben?", stellte er nun in den Raum.

Seitens der Grünen meldete sich die frühere Parteichefin und Klubobfrau Eva Glawischnig in einer Aussendung zu Wort und wies "den Vorwurf der politischen Intrige aufs Schärfste zurück". Das Verhältnis zwischen Glawischnig und Pilz galt nie als eng und vor allem gegen Ende als zerrüttet. Glawischnig war im Mai aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. "Ich hätte mir persönlich gewünscht, dass ich in meinem Berufsleben niemals mit solchen Vorwürfen zu tun haben muss", betonte sie nun.

Pilz sei mit den Vorwürfen detailliert konfrontiert worden, erklärte Glawischnig - allerdings nicht schriftlich, weil die Betroffene dem nicht zugestimmt habe. Die Mitarbeiterin habe sich zumindest bereit erklärt, dass das Schreiben Pilz "in fast allen Passagen" vorgelesen werden könne. "Es wurde ihm langsam vorgelesen, er konnte mitschreiben", meinte Glawischnig. "Er war also sehr wohl in Kenntnis der Vorwürfe."

Liste stellt sich hinter Pilz
Für eine politische Klärung samt Konsequenzen in der Klubsitzung wäre die Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht Voraussetzung gewesen, die aber nicht erteilt worden sei, so Glawischnig. Von der Anwältin der Betroffenen sei das mit der Befürchtung einer öffentlichen Bloßstellung und langfristigen Stigmatisierung argumentiert worden.

Wie es nun mit seiner Liste Pilz weitergeht, ist offen - der Gründer will sein Projekt von außen weiterbetreuen. Ob auch als Parteivorsitzender, blieb zunächst offen. Seine künftigen Abgeordneten stellten sich hinter ihn und wünschten sich via Aussendung eine "möglichst intensive Kooperation" mit Pilz. Unklar ist, wie die Partei künftig heißen wird und wer den Klubvorsitz übernimmt. Eine Krisensitzung der Pilz-Getreuen war Samstagnachmittag noch im Gange.

Statt Pilz wird Martha Bißmann als Abgeordnete nachrücken. Die Liste Pilz hat dann übrigens mit 50 Prozent die höchste Frauenquote - insgesamt steigt der Frauenanteil im Nationalrat auf genau ein Drittel.
 


oe24 berichtete mit einem LIVE-Ticker
11:41
 

"Wir stehen vor einer unglaublichen politischen Krise in diesem Land. Die Linke hat sich quasi zertrümmert", analysiert ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.

11:21
 

ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner: "Es war eine sehr starke Pressekonferenz."

11:21
 

Die Pressekonferenz ist zu Ende.

11:05
 

Pilz hält nochmal fest, dass er die heute aufgekommenen Vorwürfe (vom Forum Alpbach 2013) sehr, sehr ernst nehme und deswegen die Konsequenzen ziehe.

11:04
 

Pilz erneuert seine Kritik an den Grünen, weil er von Teilen zum Rückzug aus dem Wahlkampf gedrängt wurde, gleichzeitig aber gefordert wurde, er solle eine Vorzugsstimmenwahlkampf für die Grünen führen.

10:59
 

"Ich glaube, dass da bei mir auch was gefehlt hat. ... Das ist auch ein Signal an meine Geschlechtsgenossen in ähnlicher Position, lernma was draus. Wenn ich nicht gut genug war, zahl ich jetzt meinen politischen Preis dafür."

10:58
 

"Ich bin politisch kein sonderlich korrekter Mensch und werde das vermutlich auch nicht mehr. Ich habe eine bestimmte Lebensart. Die einen finden das ok, die anderen finden 'nein, so tut man das nicht'. Wir älteren, mächtigen Männer müssen auch was dazulernen. Ich bin dagegen, dass das ganze Leben politisch korrekt ist."

10:56
 

"Ich war 31 Jahre Abgeordneter. ich war sehr, sehr gerne Abgeordneter. ... Die Frage, ob es eine funktionierende Opposition gegen diese Regierung geben wird, hängt nicht von einer Person ab. Diese Regierung wird genügend Chancen geben, etwas gegen sie zu tun.

Zum Abschluss: Ich bin sehr dankbar. ... Dass es nicht klappt, dafür bin ich verantwortlich und diese Verantwortung nehme ich jetzt war. So schauts aus."

10:55
 

Gerade bei einer fixen Schwarz-Blauen-Regierung wäre eine funktionsfähige Opposition wichtig gewesen. Pilz wollte an der Spitze dieser stehen. Pilz wird das von außen begleiten und unterstützen.

"Das ist alles, was ich in der jetzigen Situation tun kann."

10:53
 

"Auf Grund der Vorwürfe, die ich sehr ernst nehme, werde ich mein Mandat nicht annehme. Außerdem werde ich alles daran setzen, beide Vorwürfe zu klären. ... Es geht um persönliche und politische Verantwortung, die ich zu tragen haben. ich bedauere das, ohne die genauen Details zu kennen, dieser Frau gegenüber. Ich bedauere das auch denen gegenüber, die einen ganz tollen Wahlkampf geführt habe. Meiner Frau drücke ich mein Bedauern persönlich aus, das ist nichts für Pressekonferenzen. Ich bedauere es auch gegenüber den vielen Menschen, die Hoffnungen in mich gesetzt haben."

10:52
 

Am Samstag sind aber neue Vorwürfe vom Forum Alpbach aus dem Jahr 2013 lautgeworden. "Ich persönlich kann mich an die Vorwürfe nicht erinnern. Das ist aber keine Entschuldigung. .. Die strengen Maßstäbe, die ich für andere angelegt habe, gelten auch für mich."

10:51
 

"Dann gibts zumindest in Teilen eine Klärung der offenen Fragen. ... Für mich wäre das kein Grund gewesen, auf mein Mandat zu verzichten."

10:51
 

"Ich frage mich schon, wieso kommt das grad jetzt?" so Pilz.

10:50
 

Wenn die Vorwürfe richtig wären, hätte Pilz alle Konsequenzen gezogen: "Jemand der sich sexueller Belästigung schuldig gemacht hat, kann nicht auf einer Grünen Liste kandidieren."

10:49
 

"In der Grünen Partei war meines Wissens nach niemand über die Vorgehen informiert", so Pilz.

10:48
 

Von seiten der Grünen wurde ihm daraufhin ein Geheim-Verfahren angeboten worden. Pilz habe das abgelehnt und weiter ein öffentliches Verfahren gefordert. Bis heute ist das nicht geschehen.

10:47
 

Damit er über die Vorwürfe informiert wird, sei ein Schuldeingeständnis gefordert worden, so Pilz.

10:46
 

Pilz hat als einziger von Anfang an ein Verfahren gefordert. Das hat er mehrfach per E-mail dokumentiert.

10:45
 

Im Dezember 2015 wurde Pilz erklärt, ihm werde verbale sexuelle Belästigung vorgeworfen. Späte wuchs die Liste auf 40 Vorwürfe an.

10:44
 

Die Vorwürfe beinhalten "Arbeitsessen gemeinsam mit dem Juristen von Peter Pilz". Vorwürfe wie der "Schatzi"-Sager seien nie gefallen. "Dieser Satz stammt nicht von mir. Er ist eine freie Erfindung."

10:44
 

Pilz: "Ich konnte mich bisher nie zur Wehr setzen, weil ich bis gestern nicht wusste, was mir vorgeworfen wird."

10:41
 

Der Jurist von Peter Pilz habe ein klärendes Gespräch mit der Frau geführt und ihr erklärt, dass eine Arbeitsverweigerung zu einer Kündigung führen könne. Die Frau sei daraufhin in Krankenstand gegangen. Danach seien Beschwerden wegen sexueller Belästigung eingegangen. Seither hat kein Gespräch mehr zwischen Peter Pilz und der Frau mehr stattgefunden. Pilz hat bis heute keinen Einblick in die Vorwürfe erhalten.

10:40
 

Laut Pilz handelte es sich um einen Arbeitskonflikt aus dem Herbst 2015. Eine ausgezeichnete Mitarbeiterin von Pilz habe seit Monaten eine Beförderung von Pilz erwartet. Pilz habe ihr gesagt, dass das nicht gehe und dass es weiterer Qualifikationen gedroht. Die Frau habe mit Arbeitsverweigerung gedroht.

10:40
 

Die Gleichbehandlungsanwaltschaft bewertet nicht, sondern nimmt nur die Aussagen auf, erklärt Pilz.

10:39
 

Zunächst geht Pilz auf den Vorwurf der sexuellen Belästigung aus dem Grünen Parlamentsklub eingehen. Er bestätigt die Beschwerde bei der Gleichbehandlungsanwaltschaft (seit 2016).

10:38
 

Kuriose Szene: ein weinendes Baby sorgt für eine kurze Unterbrechung.

10:37
 

Pilz - sichtlich angeschlagen - äußert sich zu den "persönlichen Vorwürfen" und kündigt "persönliche Konsequenzen" an.

10:36
 

Peter Pilz ist da

Es geht los

10:29
 

Peter Pilz - normalerweise sehr pünktlich - verspätet sich offenbar etwas.

10:27
 

In wenigen Augenblicken startet die Pressekonferenz mit Peter Pilz.

10:17
 

ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner hat mit Peter Pilz telefoniert. Er berichtet von einem schwer angeschlagenen Abgeordneten.

10:14
 

Peter Pilz wird um 10.30 Uhr vor die Presse treten. Dabei wird er seinen Rücktritt erklären, wie er gegenüber ÖSTERREICH bestätigte.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 9

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.