4.500 Polizisten für Scherz-Gipfel

WEF mit wenig Prominenz

4.500 Polizisten für Scherz-Gipfel

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Dichte Sperrzonen rund um den Heldenplatz in Wien, die Zugänge zu Nationalbibliothek und Völkerkundemuseum geschlossen. Striktes Platzverbot für den Ballhausplatz. Hysterie pur.

Dazu bis zu 4.500 Polizisten österreichweit im Dauereinsatz. Grenzen wurden gesperrt, Passkontrollen wieder eingeführt. Die Folgen sind seit Tagen Staus, Wut und Ärger Tausender Urlauber an den Grenzübergängen von Thörl Maglern in Kärnten über Hegye­shalom bis zum Walserberg, wo der Rückstau zeitweise mehr als 20 Kilometer lang war.

Teurer als bei EM

Noch nie war der Sicherheitsaufwand seit der Fußball-Europameisterschaft 2008 größer als jetzt für die Regionalkonferenz des Weltwirtschaftsforums in der Hofburg.
Angeordnet wurde das gigantische Sicherheitsaufgebot aus Angst vor Chaoten und Globalisierungsgegnern – die gefürchteten Zusammenstöße aber blieben – zum Glück – aus (siehe unten).

Keine Big Names

Der Aufwand steht allerdings im krassen Missverhältnis zur tatsächlich zum WEF angereisten Prominenz. Zwar kamen 13 Staats- und Regierungschefs und 24 Fachminister aus Ost- und Südeuropa sowie 160 Wirtschaftskapitäne. Doch: Big Names saßen bei der Eröffnung nicht in der Hofburg.

Sloweniens Premierminister Danilo Türk ist sowieso Dauergast in Österreich, ebenso die Regierungschefin der Slowakei Iveta Radicova. Für Emomalii Rahmon, Präsident von Tadschikistan, ist eine derartige Sicherheitsstufe ebenso unnötig wie für Yerbol Orynbayev, Vize-Premier von Kasach­stan. Ähnliches gilt wohl auch für Nika Gilauri, Georgiens Premier, oder Vlat Filat, Premier Moldawiens.

5 Millionen Euro

Dass dieser gigantische Sicherheitsaufwand enorme Summen verschlingt, ist klar. Die Schätzungen für die zusätzlichen Kosten: 5 Millionen Euro. „Wir werden das erst nach der Konferenz sehen“, sagt Harald Noschiel vom Innenministerium. Nur so viel: Ein ganzer Tag Überstunden für einen Polizisten kostet bis zu 240 Euro. FPÖ-Sicherheitssprecher Harald Vilimsky: „Wir werden ganz sicher eine parlamentarische Anfrage zu den Kosten stellen.“


Demo-Zug legte Verkehr lahm

Es war ein schräges Bild, das sich um 15 Uhr am Yppenplatz in Wien-Ottakring zeigte: Gerade einmal 15 Demonstranten fanden sich beim Treffpunkt zur „Anti-WEF-Demo“ ein und hissten Transparente wie „Smash Capitalism“. Irritierend: Der kleinen Gruppe standen 150 (!) Polizisten gegenüber.

Demo WEF © TZ ÖSTERREICH / Fally
(c) TZ ÖSTERREICh / Fally

Rund 400 Demonstranten
Nach und nach füllte sich aber der Platz. Um 16.15 Uhr waren es an die 250 Teilnehmer, die sich dem Demozug in Richtung Gürtel anschlossen. Angekündigt waren freilich weit freilich mehr: Die Organisatoren hofften bis zuletzt – auch dank reger Mobilisierung im Internet – auf bis zu 1.000 Demoteilnehmer. Um 17 Uhr waren es dann rund 400 Demonstranten, die den Gürtel überquerten. Massenweise Polizisten begleiteten den Demozug. Ärger machten jedoch nur eine Handvoll Neonazis, die provozierten. Die Polizei konnte diese kleinen Zwischenfälle schnell lösen. Zu den befürchteten Krawalle oder gar Einsatz von Tränengas – wie im Vorfeld befürchtet – kam es nicht. Nach der Schlusskundgebung beim Volkstheater löste sich die Demo gegen 20.30 Uhr rasch auf.

Für Mittwoch und Donnerstag, wenn die Granden in der Hofburg tagen, haben die Demonstranten „dezentrale Aktionen“ angekündigt. Ein WEF-Gegner sagte zu ÖSTERREICH: „Wir werden Plätze der City besetzen.“

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