Hofburg-Wahl

Wird die Wahl angefochten?

Die Österreicher erfahren mit Verspätung, wer ihr neuer Bundespräsident wird. Heute, Montag, werden die rund 700.000 Briefwahlstimmen ausgezählt. Am frühen Abend soll feststehen, wer Heinz Fischer in die Hofburg folgt. Im vorläufigen Endergebnis vom Sonntag lag Norbert Hofer (FPÖ) mit 51,93 Prozent um 144.006 Stimmen vor Alexander Van der Bellen (Grün).

"Sehr fragwürdige Dinge"
Dass Van der Bellen nach Auszählung der Wahlkarten dennoch in die Hofburg einziehen könnte, stößt den Freiheitlichen bitter auf.  Bereits gestern versuchte sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in düsteren Anspielungen: Etwas sei bei der Wahl „sonderbar“ verlaufen.  Auf Facebook sprach der FP-Chef dann von „sehr fragwürdigen Dingen“. Seiner Einschätzung nach können „die noch rund 650.000 bis 700.000 gültig auszuzählenden Stimmen nicht so diametral gegen den allgemeinen Trend von 52% für Hofer und 48% Van der Bellen sein".

Strache dann weiter: „So ein diametrales Ergebnis gegen den allgemeinen Wahltrend kann es bei den Wahlkarten nicht geben! Das würde entgegen aller internationalen Erfahrungen verlaufen.“

FPÖ-Insider sagen denn auch, dass die Blauen bei einem knappen Sieg von Alexander Van der Bellen die Bundespräsidentenwahl anfechten würden. Die Wahlkarten müssten neu gezählt werden.

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Verfassungs-Jurist fordert Änderung
Verfassungsgerichtshof-Präsident Gerhart Holzinger tritt dafür ein, dass alle Wahlkarten noch am Wahlabend ausgezählt werden. "Wir sollten hier künftig kein Vakuum zulassen", regte er am Montag in einem Statement gegenüber der APA eine Änderung der Wahlordnung an. Man brauche rasche Wahlergebnisse: "Ohne Not 24 Stunden darauf zu warten, halte ich für demokratiepolitisch bedenklich."

"Dass wir heute aufgrund der Briefwahlstimmen noch nicht wissen, wer Bundespräsident ist, ist keine gute Situation", so Holzinger. Die beiden Kandidaten gingen mit "dem Umstand und Unsicherheit gut um", zollte er Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen Respekt. "Ich finde aber, künftig sollten die Briefwahlstimmen, auch wenn es ein großer Aufwand ist, sofort nach Wahlschluss ausgezählt werden, so dass noch in der Nacht das Endergebnis vorliegen kann." Die Wahlordnung sollte daher "zumindest in einem Punkt verbessert werden".

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