Autofahrer aufgepasst: Italien schaltet Blitzer ab

Während das Abschalten von 850 Radarfallen in Deutschland für einen handfesten Skandal sorgen würde, ist es in Italien eher umgekehrt: Die Aktion markiert den Anfang vom Ende eines jahrelangen Chaos. Hintergrund ist ein neues Dekret des Verkehrsministeriums, das die Zulassung der Tempomessgeräte erstmals einheitlich regelt. Von rund 4000 im Land installierten Anlagen gelten 3150 als konform und bleiben aktiv, wie das Ministerium mitteilt. Die übrigen 850 Blitzer wurden jedoch abgeschaltet.

Zuvor hatten mehrere Urteile des obersten italienischen Gerichtshofs für Unruhe gesorgt. Sie stellten klar, dass zwei zwingend erforderliche Verfahren rechtlich nicht gleichwertig sind. Das führte bei den Kommunalverwaltungen zu Chaos – die Folge waren tausende erfolgreiche Einsprüche von Autofahrern gegen Bußgelder. Auch in Südtirol wurden zwischenzeitlich vorübergehend sämtliche fest installierten Radarfallen abgeschaltet.

Das nun in Kraft getretene Dekret regelt neben der Homologation auch die Kalibrierung und Funktionsprüfung. Die 850 deaktivierten Modelle sind nicht im Anhang B der 25 bereits anerkannten Prototypen aufgeführt. Laut dem Sender Rai dürfen sie erst wieder eingesetzt werden, wenn die Hersteller zusätzliche Unterlagen einreichen. Dafür haben sie laut "Motor1" sechs Monate Zeit, um die nötige Dokumentation nachzureichen und die Homologation zu beantragen. Wichtig: Bereits verhängte Bußgelder werden durch die Abschaltung nicht automatisch ungültig, berichtet "Corriere della Sera".

Verkehrsminister Salvini feierte das Dekret auf der Plattform X: "Schluss mit Phantom-Blitzern, die nur eine versteckte Steuer für Millionen Arbeitnehmer waren und nichts mit Verkehrssicherheit zu tun hatten." Doch es gibt auch Bedenken, dass Autofahrer dies als Freibrief missverstehen könnten. Luigi Altamura, Leiter der Kommunalpolizei von Verona, warnte gegenüber "Corriere della Sera": "Wir stehen am Anfang des Sommerreiseverkehrs, wir hoffen, dass nicht der Eindruck entsteht, man könne ungestraft zu schnell fahren". Weiter betonte er: "Die Gefahr besteht darin, dass das Ausschalten der Geräte dort, wo sie benötigt werden, zu einem rechtsfreien Raum wird."