KPÖ-Hochburg
Das ist das Endergebnis der Graz-Wahl
Die SPÖ verlor 3,9 Prozentpunkte und ist mit 5,6 Prozent am neuen historischen Tief angekommen. Montagabend traf sich der SPÖ-Vorstand mit Chefin Doris Kampus und berät, wie es weitergehen soll.
Im Ergebnis inklusive Wahlkarten kommt die ÖVP hinter den Kommunisten mit 25,3 Prozent erneut auf Platz zwei - vor den Grünen mit gut 14,9 Prozent und der FPÖ mit 12,0 Prozent. Für die ÖVP bedeutete das Ergebnis mit einem Minus von 0,6 Prozentpunkten quasi eine Stagnation. Die Grünen verloren zwar 2,4 Prozentpunkte, konnten sich aber vor der FPÖ halten, die nur 1,4 Prozentpunkte zulegte. Knapp hinter der verlustreichen SPÖ rangieren NEOS: Die Liberalen büßten 0,5 Prozentpunkte ein und erreichten 4,9 Prozent.
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Mehrheit für KPÖ und Grüne
An den Mandaten hat sich nach Auszählung der restlichen Wahlkarten nichts mehr geändert: Die KPÖ kommt auf 18 Mandate (+3), die ÖVP bleibt bei ihren 13 Sitzen. Die Grünen büßen zwei Mandate ein und kommen auf sieben Abgeordnete. Die FPÖ gewinnt ein Mandat dazu und hält nun bei sechs Sitzen. Die SPÖ wurde im Mandatsstand halbiert: Sie verliert zwei ihrer bisher vier Sitze und auch den Klubstatus. Die Pinken ergattern so wie auch 2021 neuerlich zwei Mandate, bekommen aber nicht den erhofften Klubstatus, der mit dem dritten Mandat einhergegangen wäre. Der KFG hat kein Mandat erreicht und ist damit wieder Geschichte.
SPÖ-Gremien tagen
Im Stadtsenat kommen KPÖ und Grüne zusammen wieder mit vier Sitzen auf eine Mehrheit (3 KPÖ, 1 Grüne). Dort ebenfalls vertreten sind die Volkspartei mit zwei Stadträten und die Freiheitlichen haben sich wieder den Sitz der KFG geholt. Die SPÖ hat wieder keinen Regierungssitz. Im Wahlkampf hatte SPÖ-Spitzenkandidatin Kampus noch erklärt, dass sie ohne Sitz im Stadtsenat die Koalition in der jetzigen Form "jedenfalls nicht ein zweites Mal stützen" würde. Das Ziel, einen Stadtrat für die SPÖ zu ergattern, hat sie jedoch klar verfehlt. Noch Montagabend dürfte sich entscheiden, ob Kampus weitermacht und wohin sich die SPÖ orientieren will.
Der ÖVP-Parteivorstand zur Besprechung des Wahlergebnisses war bereits Montagnachmittag. Grüne und KPÖ haben ihre Gremien am Dienstag geplant, die FPÖ am Mittwoch. NEOS wollen sich ebenfalls zur Wochenmitte treffen.
Wahlbeteiligung doch höher als 2021
225.883 Personen waren wahlberechtigt, die Beteiligung lag nach Auszählung der restlichen Wahlkarten bei knapp 54,2 Prozent. Nach den 54,0 Prozent von 2021 ist dies nun doch ein leichter Anstieg der Wahlbeteiligung. Noch am Wahlabend hatte es bei der ersten Pressekonferenz mit allen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten eine intensive Diskussion über die Beteiligung im Zusammenhang mit dem Wahltermin gegeben.
Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats wird am 27. August sein. Dann wird wohl Elke Kahr vom Gemeinderat wieder zur Bürgermeisterin gewählt.
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