Markus Marterbauer, Eva-Maria Holzleitner und Philipp Kucher – also die derzeit geschäftsführenden Parteiobleute und der designierte neue Vizekanzler – basteln im Hintergrund auf Hochtouren an einem, Zitat, "großen und parteieinigenden Personalpaket", so ein SPÖ-Insider. Der Finanzminister möchte, sobald er Mitte Jänner als Vizekanzler angelobt ist, eine größere Regierungsumbildung vornehmen. Geht es nach dem Finanzminister, soll es dabei neue, unkonventionellere Köpfe geben.
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Barbara Blaha als Ministerin geplant
Eine absolute Wunschkandidatin, etwa für das Sozialministerium, sei, berichten mehrere SPÖ-Spitzenleute im Hintergrund, Barbara Blaha. Die ehemalige ÖH-Vorsitzende und jetzige Leiterin des Momentum-Instituts ist freilich nicht bei allen in der SPÖ wohlgelitten. Bereits der ehemalige SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern liebäugelte einst damit, sie in die Partei zurückzuholen, scheiterte damit aber in den eigenen Reihen – und auch an Blaha selbst, die in den vergangenen Jahren immer wieder in kleinen Kreisen betont haben soll, dass sie keine Rückkehr in die Politik plane.
"Letzte Chance für die SPÖ"
Was sollte jetzt also anders sein? Laut einem Marterbauer-Kenner sei jedem klar, "dass das jetzt die letzte Chance für die SPÖ ist, also diese ganze Regierungsumbildung". Ob sich die 43-jährige Blaha breitschlagen lässt, bleibt abzuwarten. Ein Überraschungscoup wäre sie allemal – auch wenn die ÖVP mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf die bekennende Linke mit beachtlicher Unterstützung aus Gewerkschaft und Arbeiterkammer relativ allergisch reagieren würde.
Im Sozialministerium glaubt man, dass Korinna Schumann, die amtierende Ministerin, durch die Unterstützung der Gewerkschaft nicht auszuhebeln sei. In weiten Teilen der SPÖ sieht man das allerdings anders: "Das ist für uns ein Schlüsselressort, das extrem schwach besetzt ist. Da muss es einen Wechsel geben, wenn wir ansatzweise versuchen wollen, unsere Situation zu verbessern." Die SPÖ liegt derzeit in Umfragen zwischen 14 und 16 Prozent und riskiert einen Kopf-an-Kopf-Kampf mit den Grünen.
Ebenfalls in der Ziehung ist Justizministerin Anna Sporrer, der viele in der SPÖ vorwerfen, "komplett überfordert" zu sein und ein Schlüsselressort liegen zu lassen. Sporrer selbst dementierte eine Ablöse – was gleichbedeutend damit ist, dass sie um den Job kämpfen will.
Ebenfalls eine potenzielle Ablösekandidatin ist, wie bereits beschrieben, die Gesundheitsstaatssekretärin – auch deswegen, weil das Staatssekretariat unter Umständen eingespart werden könnte, wenn sich jener Teil in der SPÖ durchsetzt, der dazu rät, ein eigenes Gesundheitsministerium zu schaffen. Hier könnte es Ärztinnen geben, die den Job tatsächlich machen könnten. Der Haken: Die Gesundheitsreform dürfte de facto bereits begraben worden sein.
Dosko-Lager & Wien wollen Kucher
Und wie geht es an der Parteispitze weiter? Hier gehen die meisten davon aus, dass man Markus Marterbauer weiter bekniet, auch den Parteichef zu machen. Allerdings wollen vor allem die ehemaligen Unterstützer von Burgenlands Hans Peter Doskozil, dass Philipp Kucher – der joviale SPÖ-Klubchef, der auch mit dem sogenannten Pragmatikerflügel rund um Wiens Michael Ludwig gut kann – dann geschäftsführender Obmann der Partei wird. Das dürfte auch etwas sein, das von Doskozil und anderen abgenickt würde. Die Überlegung hingegen, Barbara Blaha nicht zur Ministerin, sondern zur geschäftsführenden Obfrau zu machen, würde in diesen Lagern wohl für schwere Verstimmungen sorgen.
Eva-Maria Holzleitner, die Frauenministerin, dürfte hingegen tatsächlich nicht geschäftsführende Obfrau bleiben wollen. Sie könnte aber die bisherigen Agenden des Vizekanzleramts – zumindest zum Teil, nämlich Medien und Kultur – in ihr Ressort bekommen und damit ohnehin eine Art Superressort erhalten.
ÖVP würde über Blaha toben
Über die Feiertage soll dieses Paket festgezurrt werden. Immerhin wolle man die Lager einen und damit sicherstellen, dass man bei einem Parteivorstand im Jänner eine De-facto-100-Prozent-Mehrheit für das Personalpaket erhält. Falls Blaha Ja sagt, würde zumindest die ÖVP not amused reagieren. Für die eigene Partei wäre es aber allemal ein Coup ...
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