180 Jobs gerettet
Nach Vermögenssperre: Stahlhändler ESA atmet auf
Linz. Aufatmen beim Linzer Stahlhändler European Staal Austria (ESA): Nach wochenlangen Unsicherheiten kann das Unternehmen seinen Geschäftsbetrieb wieder regulär aufnehmen. Das Oberlandesgericht Linz hat die Beschlüsse zur Einfrierung des Firmenvermögens aufgehoben. Damit sind nach Angaben des Unternehmens rund 180 Arbeitsplätze an mehreren österreichischen Standorten gesichert.
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Für die Beschäftigten und Geschäftspartner bringt die Entscheidung erhebliche Erleichterungen. Ab Montag soll der Betrieb in Linz, Traiskirchen, Graz, Salzburg und Klagenfurt wieder uneingeschränkt laufen. Auch der Zahlungsverkehr kann ohne besondere Genehmigungen abgewickelt werden. Während der Vermögenssperre waren Überweisungen teilweise nur mit Sondergenehmigungen möglich. Davon betroffen waren unter anderem Löhne, Gehälter und Lieferantenrechnungen. Nach Unternehmensangaben kam es dadurch auch zu Verzögerungen bei Lieferungen.
Gericht sieht keine ausreichenden Beweise
Ausgangspunkt des Verfahrens war eine Mitteilung des Innenministeriums vom 3. November. Darin wurde der Verdacht geäußert, dass die niederländische Konzernmutter möglicherweise unter dem Einfluss einer Person steht, die auf der EU-Sanktionsliste geführt wird. Das Landesgericht Linz ließ daraufhin Anfang November entsprechende Eintragungen im Firmenbuch vornehmen. Die österreichischen Gesellschaften selbst standen allerdings nicht auf der Sanktionsliste.
ESA und ihre Tochtergesellschaft European Staal Neptun legten gegen die Entscheidung Rekurs ein. Das Oberlandesgericht Linz gab den Beschwerden nun statt. Nach Ansicht des Gerichts müssen mögliche Einflussverhältnisse durch objektive und ausreichend gesicherte Beweise nachgewiesen werden. Die vorliegenden Informationen enthielten jedoch lediglich Verdachtsmomente. Die Löschung der entsprechenden Firmenbucheinträge wurde bereits veranlasst. Ab Samstag soll die Aufhebung auch öffentlich ersichtlich sein.
Unternehmen weist Vorwürfe zurück
Die Eigentumsverhältnisse des Stahlhändlers hatten bereits zuvor Fragen aufgeworfen. Im Jahr 2011 wurde ESA vom russischen Mechel-Konzern übernommen. Nachdem dessen Eigentümer infolge des Ukrainekriegs auf die EU-Sanktionsliste gesetzt worden war, erfolgte laut Unternehmen der Verkauf an einen belgischen Unternehmer. Die aktuelle Geschäftsführung bestreitet weiterhin, dass sanktionierte Personen Einfluss auf die österreichischen Gesellschaften ausüben.
Rechtsanwalt Michael Stummvoll, der ESA vertritt, begrüßt die Gerichtsentscheidung. Besonders für die rund 180 Beschäftigten bedeutet die Aufhebung der Vermögenssperre eine wichtige wirtschaftliche Entlastung. Mit der Wiederaufnahme des regulären Zahlungsverkehrs sollen nun auch die zuletzt entstandenen Einschränkungen im Geschäftsalltag wegfallen. Das Unternehmen kann damit seine laufenden Verpflichtungen gegenüber Mitarbeitern und Geschäftspartnern wieder ohne Sondergenehmigungen erfüllen.
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