Parteien raus aus dem ORF!

Haushaltsabgabe abschaffen? Ja – aber das ist nicht das Entscheidende. Der ORF ist in den Augen vieler kein öffentlicher Dienstleister mehr, er ist ein parteipolitisches Versorgungsinstitut. Dafür zahlen wir alle Zwangsgeld, egal ob man schaut oder nicht. Die Parteien haben den ORF jahrelang als Spielball missbraucht und systematisch zerstört.

Stiftungsrat, Direktoren, Postenschacher – alles nach Parteibuch. Absurd hohe Gehälter, die in der Privatwirtschaft undenkbar wären, horrende Pensionskosten und eine aufgeblähte Struktur samt Technik, die Unsummen verschlingt. Wer warnt, bei Budgetfinanzierung werde der ORF abhängiger, der irrt. Das ORF-Gesetz kann man schon jetzt mit einfacher Mehrheit ändern. Die Parteien haben die volle Macht – und nutzen sie. Haushaltsabgabe oder Budget ändert an der Abhängigkeit nichts.

Die Frage Haushaltsabgabe ja oder nein ist längst nicht so entscheidend wie das Vertreiben der machtbesoffenen Parteien vom Küniglberg. Parteien raus, Experten rein, radikale Verschlankung. Dann soll der ORF mit neuen Rahmenbedingungen bestehen oder untergehen. Solange die Parteien ihn als Beute betrachten, ist jede Zwangsabgabe unanständig. Also: Parteien raus. Sofort.