Tojners Heumarkt-Hochhaus braucht UVP-Prüfung

Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat die Revision gegen ein entsprechendes Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) zurückgewiesen. Damit bleibt es dabei: Das Projekt am Areal Hotel Intercontinental/Eislaufverein/Konzerthaus muss die UVP durchlaufen.

„Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinen Entscheidungen ausdrücklich bestätigt, dass negative visuelle Auswirkungen des Projekts Heumarkt auf eine Reihe wichtiger Blickpunkte des Welterbes in Wien zur UVP-Pflicht des Projekts führen, dies sogar unabhängig davon, ob die Aberkennung des Welterbestatus droht oder nicht", betont Christian Schuhböck von der Umweltorganisation Alliance For Nature. Rechtsanwalt Piotr Pyka, der die Organisation im Verfahren vertritt, geht noch weiter: Bemühungen, die UNESCO zu einer Streichung Wiens von der Roten Liste zu bewegen, würden sich damit als „vollkommen nutzlos" erweisen.

Just zu diesem Zeitpunkt tagt das Welterbekomitee der UNESCO seit Sonntag im südkoreanischen Busan. Entschieden wird dort auch, ob die Wiener Innenstadt wegen der Heumarkt-Hochhaustürme weiter auf der Liste der gefährdeten Welterbestätten bleibt. Seit 2017 steht das Historische Zentrum Wiens auf dieser „Roten Liste" – trotz mehrfacher Abänderungen des Projekts stößt es bei den UNESCO-Experten weiterhin auf Widerstand. Die Höhe wurde inzwischen auf knapp 50 Meter reduziert, ursprünglich waren einmal 73 Meter geplant.

Der Beratungsausschuss ICOMOS spricht sich in seiner „Draft Decision" klar dafür aus, Wien weiter auf der Roten Liste zu belassen, da sich das Projekt im Vergleich zum Vorjahr nicht verändert habe. Bund und Stadt Wien sollen laut mehreren Medienberichten hinter den Kulissen versucht haben, die Stimmung vor der Entscheidung noch zu drehen – von einem Wertinvest-Imagefilm bis zu diplomatischer Lobbyarbeit. Kritik kommt prompt von der FPÖ sowie von der Umweltorganisation Virus, die die UVP-Pflicht vor Gericht erkämpft hatte.

Fazit: Ob Imagefilm oder Diplomatie – juristisch ist die Sache klar: Das Heumarkt-Projekt braucht eine UVP, so oder so. Ob Wien in Busan von der Roten Liste kommt, entscheidet sich in den kommenden Tagen – nötig wäre dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 21 Komitee-Staaten.