Schoko-Quadrat von Ritter Sport bleibt als Marke geschützt

Rechtsstreit mit Milka

Schoko-Quadrat von Ritter Sport bleibt als Marke geschützt

Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade in den Supermarktregalen. Der Traditionshersteller darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen. Das hat der Deutsche Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe heute in letzter Instanz entschieden. Konkurrent Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen - am Ende vergeblich. (Az. I ZB 42/19 u.a.)
 
Es scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form besteht, "die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht". Das ist für die Richter bei Ritter Sport nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.
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