David Cameron

Briten-Premier legt nach

Cameron sagt "Nie" zum Euro

Neue Attacke von David Cameron auf die EU: "Europa ist überholt."

Großbritannien wird nach den Worten von Premierminister David Cameron voraussichtlich niemals der Eurozone beitreten. Die Zustimmung zu bestimmten Schritten der Europäischen Union habe in seinem Land abgenommen, sagte Cameron am Donnerstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Dies könne man nicht einfach so hinnehmen. Es gelte, sich um eine neue Zustimmung zur EU in der Bevölkerung zu bemühen.

Die Eurozone bewege sich hin zu einer Bankenunion und Fiskalunion. "Das hat große Auswirkungen für Länder wie Großbritannien, das nicht in der Eurozone ist und niemals sein wird", sagte Cameron. Deshalb müsse eine Lösung gefunden werden. "Das ist nicht nur richtig für Großbritannien. Es ist notwendig für Europa."

Europa verliert aus Sicht Camerons seinen Status als Vorreiter bei Erfindergeist und Wirtschaftskompetenz. "Ganz Europa ist heute überholt in Sachen Innovation und Wettbewerbsfähigkeit", sagte er.

Cameron setzte sich in Davos zudem für mehr Steuerfairness weltweit ein. Steuerhinterziehung und auch Steuervermeidung müssten bekämpft werden. "Ich bin ein Konservativer, der für niedrige Steuern eintritt, aber nicht für Null Steuern", sagte er. Großbritannien will dies im Kreis der G-8-Länder diskutieren.

Bei seinem Vorstoß für ein Referendum über einen möglichen EU-Austritt seines Landes gehe es nicht darum, Europa den Rücken zu kehren, so Cameron. "Wir setzten wir uns ein für offenes, flexibles und wettbewerbsfähiges Europa ein."

Cameron hatte in einer Grundsatzrede am Mittwoch tiefgreifende Reformen und einen neuen EU-Vertrag verlangt. Außerdem kündigte er an, dass er die Briten bis 2017 in einem Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU abstimmen lassen wolle.

Mehrere europäische Regierungschefs erklärten unterdessen, Großbritannien in der Europäischen Union halten zu wollen. "Ich möchte, dass Großbritannien weiterhin eine zentrale Rolle für die EU spielt. Das ist sehr wichtig, auch weltweit gesehen", sagte der irische Regierungschef Enda Kenny in Davos. Ein "Nein" der Briten zur EU scheint ihm unwahrscheinlich: Auch sein Land habe bereits einige Volksabstimmungen hinter sich und kenne die Unterschiede zwischen den verschiedenen EU-Institutionen, sagte er. Und es habe stets eine Entscheidung im Sinne der europäischen Zukunft getroffen.
 

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