"System nicht mehr zweckmäßig"

Von der Leyen kündigt Reform des EU-Strommarktes an

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Das System sei für andere Umstände entwickelt worden und nicht mehr zweckmäßig. ''Deshalb arbeiten wir jetzt an einer Notfallmaßnahme und an einer Strukturreform des Strommarktes'', sagte von der Leyen. 

Berlin/Brüssel/EU-weit. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will mit Beginn des kommenden Jahres eine langfristige Reform des Strommarktes in der EU. "Wir brauchen ein Notfallinstrument, das schneller greift. Da sprechen wir von Wochen", sagte von der Leyen am Montag bei einem Gespräch im deutschen Wirtschaftsministerium in Berlin. "Und dann müssen wir eine tiefgreifende, strukturelle Reform des Strommarktes machen. Das wird Beginn des nächsten Jahres sein."

Bei einer Reform des Strommarktes muss nach Ansicht des deutschen Wirtschaftsministers Robert Habeck vorsichtig vorgegangen werden. "Wir machen hier Dinge, die würden normalerweise zwei Legislaturperioden dauern." Es müsse ein Mechanismus entwickelt werden, der günstige Energieformen auch bei Verbrauchern ankommen lasse.

Preise vor allem von Gaskraftwerken vorgegeben

Auf dem europäischen Strommarkt werden die Preise zurzeit vor allem von Gaskraftwerken vorgegeben. Da der Gaspreis vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine stark gestiegen ist, ist daher auch Strom teurer geworden. Eine Reform des europäischen Strommarktes könnte diesen Mechanismus überarbeiten, sodass Verbraucher etwa für günstigen Strom aus Sonne und Wind weniger bezahlen.

Die Kommissionspräsidentin sprach mit Blick auf den Herbst und Winter auch davon, dass Putin mit großer Wahrscheinlichkeit das Gas ganz auf null reduzieren werde. "Wir gehen vom worst case scenario aus, und das müssen wir auch."

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