EU-Gipfel über 120 Mrd. Euro für Wachstumspakt einig

Der EU-Gipfel hat sich auf 120 Mrd. Euro für einen europäischen Wachstums- und Beschäftigungspaket geeinigt. EU-Ratsvorsitzender Herman Van Rompuy erklärte in Brüssel, es müsse Schrittweise vorangegangen werden, wobei auch die Verbesserung des Binnenmarkts und das Anpacken der Arbeitslosigkeit dazu gehöre, sowie die Förderung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit.

Die dänische EU-Ratsvorsitzende Helle Thorning-Schmidt sprach von einem wichtigen Schritt. "Der Wachstums- und Beschäftigungspakt stellt ein Licht in der Dunkelheit dar". Es sei ein deutliches Zeichen dafür, neues Wachstum zu fördern. Verschiedene Bausteine müssten hier noch zusammengetragen werden.

Van Rompuy erklärte, die 120 Mrd. setzen sich aus knapp fünf Mrd. für projektbezogene Anleihen, aus 10 Mrd. Kapitalaufstockung für die EIB (Europäische Investitionsbank) sowie aus 55 Mrd. aus nicht genützten Strukturfonds zusammen. Die 10 Mrd. für die EIB würden zu einer Vergabekapazität von 60 Mrd. führen.