Bundesbank-Präsident Weber für mehr Kontrolle

Bundesbank will mehr Aufgaben in Bankenaufsicht

Die Bundesbank ist nach den Worten ihres Präsidenten bereit, mehr Aufgaben als bisher bei der Kontrolle des Finanzsektors zu übernehmen.

"Wir stehen bereit, mehr Verantwortung bei der Bankenaufsicht zu übernehmen", sagte Axel Weber am 30.9. in Göteborg. Bisher teilt sich die Bundesbank diese Aufgabe mit der Finanzaufsicht BaFin.

Eine neue schwarz-gelbe Bundesregierung könnte deren Aufgaben jedoch beschneiden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist eine Idee der Sozialdemokraten, die der neuen Regierung nicht mehr angehören werden. Experten - unter anderem die Fünf Weisen - fordern seit langem, die Bankenaufsicht bei der Bundesbank zu konzentrieren.

Die Aufsicht war zuletzt immer wieder heftig attackiert worden, weil sie Schieflagen etwa bei der IKB oder der Hypo Real Estate nicht erkannt hatte. Diese Fehler kosten nun, so die Kritiker, den Steuerzahler Milliarden.

Mit Blick auf die geplanten neuen Aufsichtsstrukturen in Europa sprach sich Weber dafür aus, Kompetenzen so zu verteilen, dass "blinde Flecken" oder "Überlappungen" nicht entstünden.

Die EU will drei supranationale Behörden für die Aufsicht von Banken, Versicherungen und Börsen schaffen. Unter dem Dach der EZB soll es zudem einen Rat für systemische Risiken geben, der die Stabilität des gesamten Sektors überwacht und Handlungsempfehlungen für die Politik aussprechen soll.