Angela Merkel

Schuldenkrise

Merkel sieht große Bewährungsprobe

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Buzek bezeichnete Merkel als "Fels der Stabilität und der europäischen Integration".

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel erklärte nach ihrem Besuch im Europaparlament am Mittwoch in Brüssel, dass die EU vor einer "großen Bewährungsprobe" stehe. Sie zeigte sich überzeugt, dass die Krise überwunden werden kann und "Europa stärker aus der Krise herauskommt, als es in diese Krise reingegangen ist". EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek bezeichnete Merkel als "Fels der Stabilität und der europäischen Integration".

Besser koordinieren
Merkel sprach sich für ein besseres Funktionieren von Europa dort aus, wo dies noch nicht richtig greife. Bei nationalen Zuständigkeiten "müssen wir uns besser koordinieren als bisher", wobei die Kanzlerin als Beispiel die Steuer- und Sozialsysteme und die Lohnverhandlugnen ansprach. "Weil sonst die Spannungen im europäischen Bereich erzeugt werden und das muss verhindert werden".

Merkel bekräftigte, dass allfällige Vertragsänderungen kein Tabu sein dürften, wenn "gerade die Währungsunion nicht ausreichend funktioniert". Es könne nicht sein, dass keine Vertragsänderungen in den nächsten 30 Jahren gemacht werden, nur weil der Lissabon-Vertrag schwierig gewesen sei. "Wenn wir sagen, es muss tendenziell mehr Europa geben, mehr Durchgriffsrechte, mehr Verbindlichkeiten, müssen die vertraglichen Voraussetzungen geschaffen werden".

Banken müssen aktiv werden
Auf eine Rekapitalisierung der Banken angesprochen sagte die Kanzlerin, zunächst müssten die Banken selbst versuchen, dies zu bewerkstelligen. Wenn sie es nicht schaffen, "muss der Nationalstaat die notwendigen Mittel bereit stellen und wenn das aus eigener Kraft nicht geht und die Stabilität der Eurozone als Ganzes in Gefahr gerät, können die Möglichkeiten des EFSF genutzt werden".

Zur Herabstufung von Italien merkte Merkel an, das Land habe "alle Chancen, das Vertrauen in die Märkte wieder zu gewinnen". Italien müsse seine Verpflichtungen umsetzen und habe dies nach einigen Schwierigkeiten auch gemacht. Vertrauen und Verlässlichkeit gewinne jedes europäische Land zurück, das sehe man bei Portugal, wenn die vereinbarten Maßnahmen wirklich umgesetzt werden.

Plan verteidigt
Zur Debatte um eine stärkere Gemeinschaftsmethode verteidigte Merkel den deutsch-französischen Plan, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy zum Sprecher der Eurozone der Staats- und Regierungschefs zu machen. Die Eurogruppe auf Ebene der Finanzminsiter sei seit ihrem Bestehen eine intergouvernementale Gruppe, die durch den WFA-Ausschuss die Kapazitäten der Kommission nütze, aber immer einen Gruppenvorsitzenden habe, der aus einem der Euro-Mitgliedsländer komme. Wenn die wirtschafts- und finanzpolitische Koordinierung auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs der Eurozone komme, "kann das nicht anders laufen als auch auf Ebene der Finanzminister schon seit zehn Jahren. Das ist kein Affront gegen irgendeine Gemeinschaftsmethode", betonte Merkel. Rompuy sei gebeten worden, Sprecher der Eurogruppe zu werden, natürlich werde Rompuy dann dem EU-Parlament genauso wie der jetzige Vorsitzende der Eurozone Jean-Claude Juncker zur Verfügung stehen.

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