Der Kommissar hält eine bessere finanzielle Ausstattung für überfällig.
EU-Währungskommissar Olli Rehn hält eine bessere finanzielle Ausstattung des EU-Rettungsfonds EFSF für überfällig. "Einige Mitgliedstaaten hätten die Erweiterung des Schirms gern möglichst schnell beschlossen, mir wäre das auch lieber gewesen", sagte Rehn der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagausgabe) laut Vorausbericht. Mit Blick auf Deutschland, das sich gegen eine übereilte Ausweitung sträubte, fügte Rehn hinzu: "Das war aber einigen anderen Staaten nicht recht. Deshalb arbeiten wir jetzt für ein Gesamtpaket im März."
750 Mrd. Euro Kreditvolumen
Der Euro-Rettungsschirm sei im Mai 2010 mit der Zielvorgabe beschlossen worden, dass das Kreditvolumen tatsächlich 750 Milliarden Euro betrage, der EFSF sollte davon 440 Milliarden ausleihen können. Da dies derzeit nicht möglich sei, bestehe Reformbedarf, sagte Rehn. "Wir müssen den Märkten glaubwürdig nachweisen, dass gegen den Euro nicht spekuliert werden kann."
Barroso fordert Entscheidung Anfang Februar
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hatte zuletzt gefordert, die EU-Chefs sollten schon bei ihrem nächsten Spitzentreffen Anfang Februar über eine Verstärkung des Euro-Rettungsschirms EFSF entscheiden. Die deutsche Bundesregierung will jedoch nichts überstürzen und fordert ein umfangreiches Beschluss-Paket, das auch die Weichen für eine engere Politikabstimmung und Haushaltskontrolle stellt. Dafür soll die Zeit bis zum nächsten regulären EU-Gipfel Ende März genutzt werden.
