Deutschland und Frankreich haben sich auf einen EU-Krisenmechanismus geeinigt.
Deutschland und Frankreich haben sich nach Informationen von EU-Diplomaten mit den Spitzen der EU über die genauere Ausgestaltung eines dauerhaften Krisenmechanismus zum Schutz der Euro-Staaten verständigt. Private Gläubiger hoch verschuldeter Staaten sollen demnach künftig nur von Fall zu Fall und nicht generell an Rettungskosten beteiligt werden, sagte ein mit den Beratungen Vertrauter am Sonntag.
IWF weiterhin am Rettungsschirm beteiligt
Auch werde der Internationale Währungsfonds (IWF) wie bereits bei dem auf drei Jahre befristeten Euro-Schutzschirm beteiligt sein. Der dauerhafte Mechanismus, der ab 2013 greifen soll, werde zu 90 Prozent so ausgestaltet sein wie der jetzige Schutzschirm. Es werde eine rechtliche Basis dafür geschaffen, die den Sorgen Deutschlands über die Vereinbarkeit mit dem EU-Vertrag gerecht werde.
Die Kernpunkte des Vorschlags sollten am Nachmittag den EU-Finanzministern bei ihrem Sondertreffen zum Hilfspaket für Irland in Brüssel vorgestellt und dann auch öffentlich gemacht werden. Deutsche Koalitionskreise bestätigten die deutsch-französische Einigung auf ein Eckpunkte-Papier.
Am Morgen hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, EZB-Präsident Jean-Claude Trichet und Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker eine Telefonkonferenz abgehalten. Die Unruhe an den Märkten über die Beteiligung der privaten Gläubiger beim künftigen Krisenmechanismus hatte die Situation Irlands nach Überzeugung vieler Marktbeobachter verschärft.
