Die japanische Regierung hat das Budget für 2010 mit einem Rekordvolumen von 93,3 Billionen Yen (700 Mrd. Euro) verabschiedet. Die Regierung von Ministerpräsident Hatoyama legte den Schwerpunkt bei den Ausgaben auf Maßnahmen zur Ankurbelung des privaten Konsums. Vor allem Familien mit Kindern sollen mehr Geld zur Verfügung gestellt bekommen, öffentliche Verschwendung soll bekämpft werden.
"Ich würde dieses Budget als ein Budget beschreiben, das das Leben der Menschen schützt", sagte Hatoyama am Freitag bei einer Pressekonferenz. Japan wird über Staatsanleihen neue Schulden im Wert von 44,3 Billionen Yen aufnehmen. Die Steuereinnahmen sinken der Prognose zufolge dagegen auf 37,4 Billionen Yen und damit auf den niedrigsten Wert seit 1984.
Japan kämpft zurzeit mit den Folgen der schwersten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Arbeitslosenrate ist im November zum ersten Mal seit vier Monaten wieder gestiegen und liegt bei 5,2 Prozent. Insgesamt waren nach Regierungsangaben im November 3,3 Millionen Menschen ohne Job. Das sind fast ein Drittel mehr als im Vorjahreszeitraum. Im Oktober war die Arbeitslosenrate bei 5,1 Prozent gelegen.
Die Sozialausgaben, mit denen Hatoyama im Wahlkampf geworben hatte, sollen dem Finanzministerium zufolge im neuen Budget um zehn Prozent steigen. Ab April sollen Familien beispielsweise pro Kind mehrere Jahre lang monatlich mit 13.000 Yen (knapp 100 Euro) unterstützt werden. Dem geplanten Etat muss im Jänner noch das Parlament zustimmen.
