Mit einem Staatshaushalt in Rekordhöhe will die japanische Regierung einen Konjunktureinbruch in Folge einer anstehenden Steuererhöhung abwenden. Im Eiltempo verabschiedete das Parlament am Donnerstag den Etat für das am 1. April beginnende Steuerjahr 2014 im Volumen von rund 95,9 Billionen Yen (rund 680 Mrd. Euro).
Zur gleichen Zeit, da der neue Haushalt wirksam wird, steigt in Japan die Verbrauchssteuer von bisher 5 Prozent auf 8 Prozent. Es gibt Sorgen, dass dadurch die Nachfrage, die in Japan zu 60 Prozent zur Wirtschaftsleistung des Landes beiträgt, empfindlich zurückgehen und die Erholung der Wirtschaft wieder spürbar erlahmen könnte.
Das japanische Bruttoinlandsprodukt war im Schlussquartal nur mit einer hochgerechneten Jahresrate von real 0,7 Prozent gewachsen. Das war deutlich weniger gewesen als Ökonomen erwartet hatten.
Um sicherzugehen, dass der Konjunkturmotor durch die bevorstehende Steuererhöhung nicht abgewürgt wird, pumpt die konservative Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe in altbekannter Manier verstärkt Gelder in öffentliche Bauprojekte. Die Opposition wirft der Regierung vor, die ohnehin schon maroden Staatsfinanzen noch weiter zu belasten, statt verschwenderische öffentliche Ausgaben zu kürzen.
Japan weist die höchste Staatsverschuldung unter allen großen Industriestaaten der Welt auf. Der Schuldenberg hat inzwischen die schwindelerregende Marke von 1000 Billionen Yen (700 Mrd. Euro) erreicht; das entspricht über 200 Prozent der Wirtschaftsleistung.
