Schuldenerlass laut Felderer auch möglich

Felderer zu Griechen

Keine Garantie auf Rückzahlung

Der Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS), Bernhard Felderer, hat am Sonntag im ORF zur Griechenland-Krise Stellung genommen: "Wir sind optimistisch, dass der IWF zusammen mit den Europäern Griechenland dazu bringt, dass alle Schulden zurückgezahlt werden, aber garantieren kann das heute niemand", sagte er. "Am Ende des Tages könnte auch ein Schuldenerlass passieren", so Felderer.

Österreich würde die kolportierten zwei Mrd. Euro für seinen Beitrag zu den Griechenland-Krediten am Kapitalmarkt aufnehmen, dort lägen die Zinsen für Österreich derzeit nur knapp über jenen der Deutschen (+40 Basispunkte).

Österreich müsste für das Kapital ca. 3,5 bis 4 % für 10 Jahre zahlen und das Geld den Griechen weitergeben. Dass Österreich durch die Zinsdifferenz sogar einen Gewinn machen könnte, will Felderer nicht betonen. "Ich würde nicht von Gewinn reden, sondern von der Hoffnung, dass man alles zurückkriegt".

Felderer hält eine Budgetsanierung in Österreich auch ohne neue Steuern bzw. Steuererhöhungen für machbar. "Das österreichische Budget kann ohne Steuererhöhungen saniert werden", wenn bei den Ausgaben angesetzt werde, meinte der Wirtschaftsforscher.

Alleine durch eine größerer Verwaltungsreform könnten ein paar Milliarden eingespart werden, hier werde aber vor den Wahlen in den Bundesländern nichts passieren. Grundsätzlich sollte die Sanierung an der Ausgabenseite ansetzen, weil auch die Probleme von den Ausgaben kämen, so der Vorsitzende des Staatsschuldenausschusses.

Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wolle er nicht, stellte Felderer seine Position klar. Um alle Einkommen zu treffen sei wahrscheinlich auch eine Vermögensbesteuerung notwendig. Hier erwartet der IHS-Chef am ehesten eine Vermögenszuwachssteuer, die Spekulationsfrist bei Aktiengewinnen könnte man strecken oder streichen. Damit könnten Sparer beschützt, aber andere besteuert werden.