Dem ORF winkt ein neues Gesetz

Das bringt das Medienjahr 2010

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Das Medienjahr 2010 wird voraussichtlich von den Entwicklungen rund um den ORF dominiert. Während die Printbranche damit beschäftigt sein wird, die Wunden des Werbekrisen-Jahres 2009 zu lecken und weitere Sparmaßnahmen zu setzen, winken dem ORF im Frühjahr ein neues Gesetz, 50 Mio. Euro aus der Gebührenrefundierung sowie eine Neubesetzung seiner Gremien.

Offen sind die weiteren Entwicklungen rund um die geplatzte Fusion zwischen Styria Media Group und Moser Holding. Mit Spannung erwarten Österreichs Journalisten den Ausgang der KV-Verhandlungen zwischen Verlegern und Gewerkschaft - und endlich am Start ist der neue Presserat.

Dem ORF steht Anfang Februar eine Umfärbung des derzeit noch ÖVP-dominierten Publikumsrats ins Haus. Zunächst sind 3,2 Mio. Gebührenzahler aufgerufen, sechs Mitglieder für den ORF-Publikumsrat per Fax zu wählen. Erfahrungsgemäß haben hier die von der SPÖ unterstützten Kandidaten die besten Aussichten. Im Anschluss nominiert Kanzler Faymann weitere 17 der 35 Mitglieder. Der neukonstituierte, rotdominierte Publikumsrat schickt dann sechs Mitglieder - drei davon aus dem Kreis der per Fax gewählten - in den Stiftungsrat.

Mit der Neubestellung des Stiftungsrates, die voraussichtlich im März erfolgen wird, werden viele neue Gesichter in das Gremium einziehen. Stiftungsratsvorsitzender Klaus Pekarek, der auf einem Ticket der Kärntner Landesregierung saß, wird auf eigenen Wunsch ausscheiden. Spätestens im März dürfte auch das neue ORF-Gesetz beschlossen werden, laut Plan soll es Anfang des Jahres in den Ministerrat eingebracht und anschließend im Parlament behandelt werden. Wesentlicher Bestandteil des ORF-Gesetzes ist die zeitlich begrenzte Refundierung der Gebührenbefreiungen.

Wechsel an der Spitze des ORF-Zentralbetriebsrats

Ebenfalls im März gibt es einen Wechsel an der Spitze des ORF-Zentralbetriebsrats. Laut Plan soll der bisherige Vize-Obmann Michael Götzhaber den Zentralbetriebsrats-Chef Gerhard Moser ablösen. Im ersten Halbjahr 2010 will ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz gemeinsam mit dem neuen Stiftungsrat klären, wo der ORF künftig beherbergt sein soll. Die Standortfrage soll in mehreren Etappen entschieden werden.

Alte Gesichter in neuen Funktionen gibt es ab Jänner mit Richard Grasl - der ehemalige Chefredakteur des Landesstudios Niederösterreich übernimmt die Kaufmännische Direktion - und Dominic Heinzl. Das einstige ATV-Quotenzugpferd schickt ORF 1 ab 11. Jänner on Air. In der ORF-Werbetochter Enterprise nimmt Franz Prenner wieder Platz im Chefsessel.

In der Printbranche gehen im nächsten Jahr die Verhandlungen um den neuen Journalisten-Kollektivvertrag in die heiße Phase. Gewerkschaft und Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) wollen sich so schnell wie möglich auf einen neuen, mehrere Mediengattungen umfassenden KV einigen und streben im Frühjahr einen Abschluss an. In den ersten Monaten 2010 dürfte sich endlich auch der neue Presserat konstituieren, sobald die Vereinsbehörde grünes Licht gegeben hat.

Offen sind die weiteren Entwicklungen zwischen der Styria und der Tiroler Moser Holding und ob der überraschende Rückzug der Familie Moser von dem geplanten Zusammenschluss eventuell ein gerichtliches Nachspiel haben könnte. Styria-Boss Horst Pirker hat aber auch ohne die Tiroler Verleger Expansionspläne in der Tasche. Um auch am Wiener Markt verstärkt präsent zu sein, erwägt Pirker eine Beteiligung an der Tageszeitung "Kurier". Eine andere Handlungsoption wäre es, die in der Steiermark und Kärnten erfolgreiche "Kleine Zeitung" in abgespeckter Version in Wien als Gratiszeitung zu etablieren.

Nur mehr ein Manager für Mediaprint-Spitze

Pläne für den Gratismarkt hat auch die Mediaprint ("Kronen Zeitung", "Kurier"). Sie überlegt, 2010 ihre Gratiszeitungsaktivitäten mit dem Niederösterreichischen Pressehaus ("NÖN") zusammenzulegen. An der Spitze der Mediaprint soll künftig nur mehr ein Manager stehen - wer das sein wird, ist noch offen.

Lediglich Spekulationen gibt es darüber, ob es in Tirol eine neue Zeitung geben wird. Das Konkurrenzprodukt zur "Tiroler Tageszeitung" könnte von Tiroler Investoren in Kooperation mit "Oberösterreichischen Nachrichten", "Salzburger Nachrichten" und Mediaprint auf den Tiroler Medienmarkt gebracht werden.
Im Evaluierungsstadium dürfte sich ein neues Zeitungsprojekt für Wien befinden. Der frühere Chefredakteur der "Wiener Zeitung", Andreas Unterberger, hatte eine neue Zeitung angekündigt, die Realisierungschancen schätzte er allerdings selbst lediglich auf 30 bis 40 %.

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