Mitterlehner: "Positiver, aber mühsamer Weg"

Mitterlehner: "Opel-Gespräche könnten noch einige Tage dauern"

Die Gespräche zwischen Deutschland und den EU-Ländern über die Bedingungen des Opel-Verkaufs könnten sich "noch einmal verdichten".

Wirtschaftsminister Mitterlehner erwartet, "dass es noch einige Tage dauern könnte". Er verfolgt bei den Verhandlungen eine klare Linie: "Bei uns ist eine Haftungsübernahme ausschließlich nach dem Unternehmensliquiditätsstärkungs-Gesetz möglich." Der Antrag dafür muss auf österreichischer Seite erfolgen, "das ist noch nicht erfolgt. Es gibt aber Gespräche mit allen Beteiligten", so Mitterlehner.

Zuletzt seien Wünsche aufgekommen, dass nicht nur Haftungen übernommen werden, sondern auch Kredite. Das sei "für Österreich auf keinen Fall möglich", betonte der Minister.

Die Höhe einer Mithaftung Österreichs für die Milliarden-Kredite Berlins zur Opel-Rettung in Gesamthöhe von 4,5 Mrd. Euro könnte im Zusammenhang mit dem Werk in Wien-Aspern nach früheren Angaben zwischen 100 und 157 Mio. Euro liegen - abhängig davon, ob als Kriterium für die Aufteilung der Haftungen die jeweilige Anzahl der Mitarbeiter oder die Lohnsumme herangezogen wird. Auch diese Frage sei aber noch offen, sagte Mitterlehner.