Finanzminister Pröll will, dass der Deal zwischen AUA und Lufthansa trotz der zuletzt von der EU-Kommission verhängten vertieften wettbewerbsrechtlichen Prüfung "zügig" über die Bühne gebracht wird. Vor Beginn einer Sitzung der EU-Finanzminister sagte Pröll, auch die EU-Kommission sei an einer raschen Lösung interessiert. Und dies sei "bei gutem Willen aller Beteiligten möglich".
Auf die Frage, ob er am Rande des Finanzministertreffens auch mit Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, Wettbewerbskommissarin Kroes oder Verkehrskommissar Tajani in Sachen AUA-Lufthansa zusammen treffen wird, sagte Pröll, "wir sind in ständigem Kontakt in dieser Frage, auch mit der Kommission". Es gebe auch Verhandlungen mit der Lufthansa.
Angesichts der ökonomischen Entwicklung und der verschärften Situation im Luftfahrtsektor generell sei es wichtig, zügig eine Lösung zu bekommen. Befragt, ob neben dem Wettbewerbsverfahren, das ja verlängert wurde, die Frage der Beihilfe schon vor einer Einigung stehe, meinte Pröll, wenn alle Probleme hätten gelöst werden können, "hätte es keine zweite Phase gegeben".
Die vertiefte wettbewerbsrechtliche Prüfung ist vergangene Woche eingeleitet worden und kann bis zu 90 Tage dauern. Allerdings dürfte die Entscheidung von Kroes doch wesentlich schneller fallen. Dies ist auch für das Überleben der AUA notwendig, denn das Angebot des deutschen Kranich für eine Übernahme gilt nur bis 31. Juli.
Daneben ist weiterhin die Prüfung der zu EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani ressortierenden Genehmigung der Staatsbeihilfe von 500 Millionen Euro für die AUA offen. Im Gegensatz zur wettbewerbsrechtlichen Untersuchung gibt es dafür keine Frist. In beiden Fällen muss es jedenfalls noch in diesem Monat zu einem positiven Abschluss kommen, sonst ist die geplante Übernahme der AUA durch Lufthansa tatsächlich gestorben.
