Siemens bei Kartellbeweis zu Rückzahlungen bereit

Siemens ist in Brasilien grundsätzlich zur Rückzahlung öffentlicher Gelder bereit, sollte eine von Siemens selbst angezeigte mutmaßliche Kartellbildung von den Behörden bestätigt werden. Das versicherte der Präsident von Siemens do Brasil, Paulo Stark, am Donnerstag vor einem Untersuchungsausschuss in der Stadtverordnetenkammer von São Paulo.

Derzeit prüft die Wettbewerbsbehörde allerdings noch den Vorgang, der von Siemens mit einer Selbstanzeige ins Rollen gebracht wurde.

Stark bestätigte erneut, dass Siemens Urheber der Anzeige bei der Wettbewerbsbehörde CADE sei. Wegen des laufenden Verfahren nannte er aber keine Details. 19 Firmen sollen von 1998 bis 2007 in São Paulo bei verschiedenen Verträgen illegale Preisabsprachen beim Bau der U-Bahn und bei der Lieferung und Wartung von Zügen getroffen haben. Siemens entdeckte Hinweise auf Kartellbildung und meldete sie CADE vor einigen Monaten. Seitdem prüfen die Behörde und die Staatsanwaltschaft die Vorgänge.

Über die Höhe des möglicherweise verursachten Schadens gibt es noch keine Erkenntnisse. Nach Recherchen der Deutschen Welle wollte die Staatsanwaltschaft der Elf-Millionen-Stadt zur Aufklärung des Falls bei der Münchner Staatsanwaltschaft um Amtshilfe bitten.