Schuldenstreit

Varoufakis pocht auf Schuldenschnitt

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Die Verhandlungen mit Griechenland wurden ohne Einigung abgebrochen.

Im festgefahrenen Schuldenstreit mit den internationalen Geldgebern pocht Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis auf längere Laufzeiten zur Schuldentilgung und einen Schuldenerlass. In einem im Voraus veröffentlichten "Bild"-Interview (Montag) sagte Varoufakis, dass Land brauche eine Umschuldung.

"Nur so können wir die Rückzahlung von so viel Schulden wie möglich garantieren und auch leisten." Er würde auf weitere Hilfsgelder verzichten, wenn die Gläubiger von EZB, IWF und EU einen Schuldenschnitt anbieten würden. Auch der IWF wolle eine Umschuldung. Außerdem benötige Griechenland "eine Streckung der Laufzeiten". Einen Grexit halt er für keine sinnvolle Lösung. "Aber alles ausschließen kann niemand, auch ich kann nicht ausschließen, dass ein Komet die Erde trifft."

Der Finanzminister des von einem Staatsbankrott bedrohten EU- und NATO-Staates sagte zugleich: "Wir wollen kein weiteres Geld." Deutschland und der Rest der Eurozone hätten Griechenland "doch schon zu viel Geld gegeben - und zwar gehörig". Griechenland wolle "keinen Cent für Löhne und Pensionen und Schuldentilgung".

Trotz der festgefahrenen Gespräche könne es eine schnelle Einigung geben, sagte Varoufakis. "Eine Einigung könnte in einer Nacht erreicht werden. Aber: Die (deutsche, Anm.) Kanzlerin muss dabei sein." Das seinem Land von den Gläubigern auferlegte Sparprogramm sei gescheitert. "Es führt kein Weg daran vorbei: Wir müssen ganz von vorn anfangen, Tabula rasa machen."

Zugleich räumte er massive Probleme in der staatlichen Finanzverwaltung ein, etwa bei der Mehrwertsteuer: "Wissen Sie, was unser wirkliches Problem mit der Mehrwertsteuer ist? Wir sind nicht in der Lage, sie zu kassieren", erklärte der Athener Finanzminister. Er warnte davor, wie von den Gläubigern gefordert, die Mehrwertsteuer für "wichtige Lebensbereiche" auf 23 Prozent zu erhöhen: "Dann kommt noch weniger in die Kassen. Klingt verrückt, aber es ist so: Je höher diese Steuern, je weniger zahlen die Leute, sie fühlen sich dann berechtigt, nicht mehr zu zahlen."

Am Sonntag waren die Verhandlungen in Brüssel zur Lösung des Schuldenstreits mit Griechenland nach Angaben der EU-Kommission vorerst gescheitert. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bleibe aber überzeugt, dass bis Monatsende eine Lösung gefunden werden könne, wenn die griechische Regierung mehr Reformbemühungen und alle Seiten politischen Willen zeigten.
 

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