Die deutsche Wirtschaft wird nach Ansicht der führenden Forschungsinstitute auch im kommenden Jahr keinen kräftigen Aufschwung erleben. Die Forscher - darunter aus Österreich von Wifo und IHS - veranschlagen in ihrem Frühjahrsgutachten ein deutsches Wachstum von 1,4 Prozent, wie Reuters am Mittwoch unter Berufung auf mit den Zahlen vertraute Personen berichtete.
Damit bleibt die Zuwachsrate noch unter der Schätzung für das laufende Jahr, in dem die Institute ein Anziehen des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,5 Prozent erwarten. Die Konjunkturexperten sehen die Aussichten für 2011 zugleich etwas pessimistischer als der Internationale Währungsfonds (IWF), der für 2011 ein Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent vorhersagt. Das Berliner DIW-Institut rechnet in einer separaten Prognose für Deutschland sogar mit plus 1,8 Prozent.
"In Asiens spielt die Musik"
"Die Erholung ist intakt", verlautete dazu. Nach dem durch den strengen Winter getrübten Jahresbeginn sei im Frühjahr ein konjunktureller Aufholprozess in Gang. Die exportorientierte Wirtschaft profitiere dabei auch von der anziehenden Nachfrage nach hochwertigen Gütern "Made in Germany" aus Schwellenländern wie China und Indien: "In Asien spielt derzeit die Musik", hieß es dazu weiter. Vom privaten Konsum im Inland seien hingegen vorerst keine größeren Konjunkturimpulse zu erwarten.
Die leichte Erholung der Konjunktur spiegelt sich auch positiv bei der Entwicklung der Firmenpleiten wider. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Institutskreisen erfuhr, erwarten sie 2010 eine Erwerbslosenzahl von 3,38 Millionen und 2011 von 3,31 Millionen. Das wäre bis 2011 ein Rückgang um etwa 100 000.
Das Berliner DIW, das seit einigen Jahren nicht mehr am gemeinsamen Gutachten der Institute teilnimmt, legte seine eigene Konjunkturprognose vor. Die Forscher gehen davon aus, dass die Wirtschaft 2010 um 1,7 Prozent wächst. "Es sieht so aus, als ob Deutschland der Krise erst einmal entkommen ist", sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann. Oberste Herausforderung für die nächsten Jahre sei es, die Schuldenlast in den Griff zu bekommen. Zimmermann bezeichnete die Lage der öffentlichen Haushalte als desolat und sieht deshalb keinen Spielraum für Steuersenkungen, wie sie Union und FDP planen.
Erhöhung der Verbrauchersteuer gefordert
"Um die Haushalte zu konsolidieren, werden wir vielmehr um Steuererhöhungen nicht herumkommen", betonte der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Der Staat müsse vor allem seine Ausgaben kürzen und die Subventionen herunterfahren. Da dies aber wohl nicht ausreiche, sei die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Zimmermann bekräftigte seine frühere Forderung, eine Erhöhung der Verbrauchssteuer um sechs Prozentpunkte bringe Mehreinnahmen von rund 50 Mrd. Euro.
In ihrem Frühjahrsgutachten rechnen die Institute nach Informationen des "Handelsblatt" damit, dass die Defizitquote in diesem Jahr bei 4,9 Prozent liegt und im nächsten bei 4,2 Prozent. Die Bundesregierung rechnet derzeit mit einem Haushaltsloch von 5,5 Prozent in diesem Jahr.
Die acht Institute werden auch die Schuldenkrise Griechenlands und die drückenden Haushaltsprobleme anderer EU-Staaten in ihrem Papier detailliert beleuchten. "Dazu wird es gezielte Politikempfehlungen geben", hieß es. Die Forscher legen ihre sogenannte Gemeinschaftsdiagnose am Donnerstag vor. Sie dient als Grundlage für die Prognose der Bundesregierung und damit auch als Basis für die Steuerschätzung.
Desolate Lage der öffentlichen Haushalte
In ihrem Herbstgutachten hatten die Experten für dieses Jahr nur ein Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent vorhergesagt. Die deutsche Bundesregierung geht bisher von 1,4 Prozent aus. Zu den am Gutachten beteiligten führenden Instituten gehören das Kieler IfW, das Münchner Ifo-Institut, das IWH aus Halle, das RWI Essen, das gewerkschaftsnahe IMK aus Düsseldorf, die Zürcher KOF sowie die beiden Wiener Institute Wifo und IHS.
Als desolat bezeichnete das DIW heute die Lage der öffentlichen Haushalte. Das Gesamtdefizit des deutschenStaates werde 2010 bei 146 Milliarden und 2011 bei 121 Milliarden Euro liegen. Das entspreche 5,9 Prozent (2010) und 4,7 Prozent (2011) des Bruttoinlandsproduktes, weit mehr als die 3,0 Prozent, die die Europäische Union als vertretbare Höchstmarke sieht. Zimmermann: "Für Steuersenkungen gibt es deshalb keinerlei Spielraum. Um die Haushalte zu konsolidieren, werden wir vielmehr um Steuererhöhungen nicht herumkommen."
