Estland schließt Aufnahme von Kredit nicht mehr aus

Der estnische Finanzminister Jürgen Ligi schließt nicht mehr aus, dass sein Land zur Budgetkonsolidierung in nächster Zeit um internationale Kredithilfe ansuchen muss. Er sagte laut der Tageszeitung "Postimees" am Freitag (14.8.), die Reserven der Regierung schrumpften zusehends. Er sei über die weitere Budgetentwicklung daher besorgt. Noch vor einer Woche hatte Ministerpräsident Andrus Ansip unter Hinweis auf die Rücklagen der Regierung ein optimistischeres Bild gezeichnet.

Estland ist bisher im Gegensatz etwa zu Nachbar Lettland trotz einer Rezession in ähnlichem Ausmaß ohne ein internationales Kreditpaket ausgekommen. Diese Woche hatte das Statistikamt in Tallinn einen Wirtschaftsrückgang von 16,6 Prozent im zweiten Quartal in Estland bekannt gegeben. Medienberichten zufolge hat die Regierung in Tallinn einen Großteil ihrer Rücklagen in den vergangenen Monaten aufgebraucht oder anderwärtig gebunden.

Die Regierung versuchte bisher durch Sparpakete in Höhe von mehreren 100 Mio. Euro das Budgetdefizit in den Griff zu kriegen, um in den kommenden Jahren den Euro einführen zu können. Dabei vermied die Regierung bisher neben der Aufnahme von Krediten auch Steuererhöhungen und eine Abwertung der Krone. Wegen der drastischen Kürzung von Sozialleistungen, insbesondere des Arbeitslosengeldes, schieden Mitte Mai die Sozialdemokraten aus der Regierung aus.