Wegen des seit Monaten in der Luft hängenden Ankaufs von 135 Radpanzern durch die slowenische Armee hat der finnische Rüstungskonzern Patria seine Lizenzproduktion in Slowenien einstellen lassen. Die Produktion neuer Patria-Panzer beim slowenischen Subunternehmer Gorenje sei gestoppt worden, um die geplanten Änderungen des Kaufvertrags abzuwarten.
Das teilte der staatliche finnische Waffenproduzent der slowenischen Nachrichtenagentur STA mit. Der von der früheren konservativen slowenischen Regierung vereinbarte Rüstungsdeal im Umfang von 278 Mio. Euro stand von Anfang an unter keinem guten Stern.
Patria wurden Schmiergeldzahlungen in Millionenhöhe vorgeworfen, um den Auswahlprozess zu beeinflussen. Einem finnischen Medienbericht zufolge wurde sogar der damalige konservative Premier Janez Jansa geschmiert. Zudem verzögerte sich die Auslieferung der Radpanzer immer wieder, und Experten im Verteidigungsministerium bemängelten ihre angeblich unzureichende Qualität. Auch der slowenische Rechnungshof stellte dem Deal ein negatives Zeugnis aus.
Anpassung des Kaufvertrags
Deswegen verhandelt die neue slowenische Verteidigungsministerin Ljubica Jelusic nun mit Patria über eine Anpassung des Kaufvertrags. Dabei soll es um geänderte Stückzahlen, Lieferzeiten und einen niedrigeren Preis gehen. Der Verteidigungsausschuss des slowenischen Parlaments forderte die Regierung erst am Dienstag auf, alle Möglichkeiten für einen einseitigen Rücktritt vom Kaufvertrag zu prüfen. Es handelt sich um den größten Rüstungsdeal in der Geschichte des slowenischen Staates.
Ein Gorenje-Sprecher wollte den Produktionsstopp im Werk Sostanj am Dienstagabend nicht bestätigen. Man habe keine entsprechenden Informationen vom Auftraggeber Patria erhalten. "Sollten wir sie bekommen, werden wir sie natürlich respektieren. Wir sind nämlich nur Subproduzent und arbeiten nach Anleitung unseres Auftraggebers". Die Patria-Produktion bei Gorenje begann im November 2007. Insgesamt sollten in der slowenischen Fabrik, die 50 Mitarbeiter beschäftigt, 122 der 135 für Slowenien bestimmten Radpanzer hergestellt werden.
Nur 80 statt 135 Radpanzer
Die slowenische Regierung will die Stückzahl der vom finnischen Hersteller Patria bestellten Radpanzer von 135 auf rund 80 reduzieren. Das sagte der Geschäftsführer der Patria-Panzertochter Land & Armament, Seppo Seppälä, gegenüber der finnischen Nachrichtenagentur STT.
Er hoffe auf eine Einigung mit Ljubljana im Laufe des Herbstes, so Seppälä. Davor war bekannt geworden, dass Patria die Lizenzfertigung der Militärfahrzeuge in Slowenien bis auf weiteres gestoppt hat. Der Rüstungsmanager begründete die Neuverhandlung des Deals mit "finanziellen Schwierigkeiten" in Slowenien.
Außer der Anzahl der zu liefernden Radpanzer soll auch eine mögliche Änderung der Eigenschaften, insbesondere der Stärke der Panzerung diskutiert werden. Diesbezüglich könnte es "beträchtliche Änderungen" geben, die den Stückpreis erheblich hinaufsetzen könnten, so Seppälä.
