Polen plant Stärkung der EU-Verteidigungspolitik

Polen bereitet sich auf die EU-Ratspräsidentschaft 2011 vor. Eine der Prioritäten des polnischen EU-Vorsitzes ist die Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik. Dies sagte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski seinem französischen Amtskollegen Bernard Kouchner während seines Besuches in Polen, vor, berichtet die "Gazeta Wyborcza".

Ein ungenannter Diplomat sagte, dass es sich dabei um eine Alternative für den Fall handle, dass der US-Antiraketenschild in Mitteleuropa nicht errichtet wird. Die beiden Außenminister trafen sich am 19. Juli in der privaten Residenz Sikorskis in Chobielin und nahmen am 20. Juli am polnischen Botschaftertreffen in Ozarow bei Warschau teil.

Laut der Zeitung gab Sikorski Kouchner beim Abendessen in Chobielin ein bisher noch inoffizielles Dokument zur Stärkung der EU-Verteidigung. Ein polnischer Diplomat, der anonym bleiben wollte, sagte gegenüber der "Gazeta Wyborcza", dass es einige Dutzend konkrete Vorschläge beinhaltet - von der Bildung neuer internationaler Kampfeinheiten bis zu Infrastrukturprojekten.

Das polnische Angebot ist eine Reaktion auf die Rückkehr Frankreichs in die Militärstrukturen der NATO. Es soll auch eine Art Notfallplan für den Fall sein, dass das Projekt des Baus von Elementen des US-Antiraketenschildes in Polen scheitert, erklärte der Diplomat. US-Präsident Barack Obama hatte bisher offiziell nicht bestätigt, ob Washington das unter seinem Vorgänger George W. Bush forcierte Projekt fortsetzen wird. Russland erkennt in den Plänen eine Gefährdung seiner eigenen Sicherheit.

Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist seit Jahren das Lieblingsprojekt von Paris. Bevor Präsident Nikolas Sarkozy an die Macht kam, war sie als eine Alternative für die Hegemonie der USA betrachtet worden. Jetzt ist Frankreich eher der Auffassung, dass die beiden Verteidigungssysteme einander ergänzen sollen.