Merkel sprach von "berechtigten Hoffnungen" - Notbremse eingebaut.
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektionszahlen grundsätzlich bis zum Palmsonntag am 28. März verlängert. Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Das haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länder-Ministerpräsidenten am Mittwoch in Berlin in mehr als neunstündigen Verhandlungen beschlossen. Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse.
Öffnungen ab Inzidenz von 50 oder 100
Öffnungen sind ab einer Inzidenz von 50 oder sogar 100 vorgesehen. Führen in einer Region einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen, werden dort automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen. Merkel sagte im Anschluss, man stehe an der Schwelle zu einer neuen Phase der Pandemie. Deutschland habe Stärke gezeigt in seiner Reaktion auf die zweite Welle. "Und jetzt liegt die Aufgabe der Politik darin, die nächsten Schritte klug zu gehen.
Merkel: "Dieser Frühling wird anders als der vorherige"
Es sollen Schritte der Öffnung sein und gleichzeitig Schritte, die uns in der Pandemie nicht zurückwerfen dürfen." In Europa gebe es viele Beispiele für eine "dramatische dritte Welle", sagte die Kanzlerin. "Diese Gefahr, da dürfen wir uns nichts vormachen, besteht auch für uns." Merkel betonte aber: "Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr." Inzwischen habe man bei der Bekämpfung der Pandemie zwei starke Helfer: die Impfstoffe und die erweiterten Testmöglichkeiten.
Sowohl Merkel (CDU) als auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) rechtfertigten die Lockerungen trotz gleichzeitig steigender Neuinfektionszahlen damit, dass man nun mit dem Impfen und dem Testen zwei weitere Hilfsmittel zur Verfügung habe. Vereinbart wurde, dass Ende März/Anfang April die haus- und fachärztlichen Praxen umfassend in die Impfkampagne eingebunden werden.
Der Beschluss sieht unter anderem vor, dass sich jeder ab dem 8. März einmal die Woche einem kostenlosen Corona-Schnelltests unterziehen kann. Bund und Länder erwarten zudem, dass auch Unternehmen als gesamtgesellschaftlichen Beitrag ihren in Präsenz Beschäftigten pro Woche das Angebot von mindestens einem kostenlosen Schnelltest machen.
Söder: "Die dritte Welle rollt"
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte: "Wir haben die zweite Welle besiegt, und die dritte Welle rollt." Die Gefahr und Dimension der dritten Welle hänge von jedem Einzelnen ab. "Deshalb müssen wir sehr aufpassen, dass wir nicht unbedacht in den nächsten großen Lockdown kommen. Wenn viele über Ostern reden, dann haben wir Ostern entweder eine schöne Zeit oder vielleicht den nächsten Lockdown." Deshalb habe man jetzt "einen Dreiklang aus Vorsicht, Vertrauen und Verantwortung" beschlossen. Eine besondere Kontaktregelung für Ostern wurde nicht beschlossen.
Kontaktbeschränkungen ab 8. März gelockert
Kontaktbeschränkungen werden ab dem 8. März gelockert. In einem ersten Schritt sollen etwa Blumengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte deutschlandweit öffnen. Danach setzt bis zum 4. April ein Stufenplan ein, der beim Erreichen der Inzidenz von 50 bzw. 100 Öffnungsschritte in verschiedenen Bereichen von Einzelhandel, Museen, Sport bis hin zur Außengastronomie vorsieht. Frühestens am 5. April soll der Einzelhandel wieder vollständig, aber mit Hygieneauflagen und Personenbeschränkungen öffnen können.
Weitere eingeschränkte Öffnungen kann es schon in Regionen geben, in denen lediglich die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner unterschritten wird. Neben Terminshopping-Angeboten im Einzelhandel können dann Museen, Galerien, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten für Besucher mit Terminbuchung öffnen.
Sport für Kinder im Außenbereich erlaubt
Erlaubt sein soll dann auch Individualsport alleine oder zu zweit sowie Sport in Gruppen von bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich. Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 fallen die Auflagen weg oder werden abgeschwächt. Dann soll auch kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen im Freien wieder möglich sein.
Die nächsten Öffnungsschritte werden dem Beschluss zufolge davon abhängig gemacht, dass die vorherige Stufe 14 Tage lang nicht zu einer Verschlechterung der Sieben-Tage-Inzidenz geführt hat. Dann geht es zunächst um die Öffnung der Außengastronomie, von Kinos, Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie um kontaktfreien Sport im Innenbereich und um Kontaktsport im Außenbereich.
Im nächsten Schritt sind weitere Sportmöglichkeiten und Freizeitveranstaltungen dran. Auch hier gilt: Bis zu einer 100er Inzidenz soll es höhere Auflagen wie tagesaktuelle Tests oder einen Buchungszwang geben, die bei einer Sieben-Tage-Inzidenz bis 50 Neuinfektionen wegfallen.
