Coronavirus

EU-Kommission und AstraZeneca beenden Rechtsstreit zu Impfdosen

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Bis März 2022 sollen die ausstehenden 200 Millionen Dosen geliefert werden.

Die EU-Kommission und die Pharmafirma AstraZeneca haben ihren Rechtsstreit über gekürzte Liefermengen von Corona-Impfstoff beigelegt. Dies teilte die Kommission am Freitag mit. Damit werde die Lieferung von 200 Millionen ausstehenden Dosen bis März 2022 garantiert.

"Obwohl wir diese Woche den wichtigen Meilenstein der vollständigen Impfung von 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung der EU erreicht haben, gibt es große Unterschiede zwischen den Impfquoten unserer Mitgliedstaaten, und die kontinuierliche Verfügbarkeit von Impfstoffen, inklusive von AstraZeneca, bleibt ausschlaggebend", sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides.

AstraZeneca-Vizepräsident Ruud Dobber teilte mit, er freue sich sehr, "dass wir ein gemeinsames Verständnis erzielen konnten, das es uns ermöglicht, gemeinsam mit der Europäischen Kommission voranzukommen und zur Überwindung der Pandemie beizutragen".

Impfdosen nicht geliefert

Die EU-Kommission hatte Ende April rechtliche Schritte gegen AstraZeneca eingeleitet. Der britisch-schwedische Hersteller hatte die Lieferungen von Corona-Impfstoff an die Europäische Union in den Monaten zuvor unter Verweis auf Produktionsschwierigkeiten immer wieder einseitig drastisch gekürzt. Im Juni hatte die Kommission bereits in einem Eilverfahren eine gerichtliche Entscheidung erwirkt, die beide Seiten damals als Erfolg werteten. Im Hauptsacheverfahren war der erste Gerichtstermin für September geplant.

Laut dem ursprünglichen Vertrag sollte AstraZeneca 300 Millionen Dosen bis Ende des ersten Halbjahres 2021 der EU liefern. Es wurden allerdings laut der Kommission nur rund 100 Millionen bis Juni geliefert.

Die Vereinbarung zwischen AstraZeneca und der Kommission legt nun neue Zeiträume fest für die restlichen Lieferungen, die im Kaufvertrag vereinbart waren. Nach Angaben von AstraZeneca verpflichtet sich der Konzern zur Lieferung von 60 Millionen Impfdosen bis zum Ende des dritten Quartals 2021 sowie 75 Millionen Dosen zum Ende des vierten Quartals. Im ersten Quartal 2022 sollen zudem 65 Millionen Dosen geliefert werden.

"Den Mitgliedstaaten werden regelmäßige Lieferpläne zur Verfügung gestellt, und im Falle einer verspäteten Dosierung gelten begrenzte Rabatte", teilte das Unternehmen mit. Die Kommission erklärte, die neue Vereinbarung beruhe auf einer "festen Verpflichtung" der Firma. Im Fall einer Verzögerung von einem Monat gebe es einen Preisnachlass von zehn Prozent, ab drei Monaten 40 Prozent.

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