Insasse schlägt Alarm: 'Die Maßnahmen, die vorgeschrieben sind, werden nicht eingehalten'
Ein Häftling der Justizanstalt (JA) Josefstadt schlägt Alarm. In einem Brief an die APA berichtet der Mann, die zum Schutz vor dem Coronavirus in den Gefängnissen erlassenen Sicherheitsvorkehrungen würden nicht greifen. "Die Maßnahmen, die vorgeschrieben sind, werden nicht eingehalten", schreibt der Häftling. Er rechnet mit zahlreichen Infektion mit SARS-CoV-2 im größten Gefängnis des Landes.
Der Häftling (Name, Alter und Haftgrund sind der APA bekannt, werden zum Schutz des Mannes aber nicht genannt, Anm.) geht davon aus, "dass wegen den Umständen hier weder ich noch die Mithäftlinge von dem Virus verschont bleiben werden". Es sei "nur eine Frage der Zeit, und wenn es dann so weit ist, sind ca. 1.000 Menschen auf ein Mal infiziert", heißt es in dem mit 30. März datierten Brief, der am Freitag zugestellt wurde.
Maßnahmen nicht eingehalten
"Gefangene, Justizwachen und medizinische Personal tragen keine Handschuhe und Schutzmasken, der vorgeschriebene Mindestabstand (1 Meter) wird nicht eingehalten", beschreibt der Mann die gegenwärtigen Haftbedingungen in der JA Josefstadt. Das Essen und Medikamente würden "ungeschützte Leute, genau so wie vorher" ausgeben. Und weiter: "Arbeiter gehen und kommen als Gruppen ungeschützt." Die Sinnhaftigkeit des vom Justizministerium bzw. der Generaldirektion für den Strafvollzug angeordneten Besuchsverbots für Angehörige hinterfragt der Häftling, "denn wer schon jemanden hier besucht hat, weiß, dass die Besucher hinter Glas und Holzpaneelen sind und mit einem Telefonhörer ausgestattet sind". Eine Übertragung des Virus sei somit ausgeschlossen.
Zu Beginn der Woche hatten Justizwachebeamte der APA geschildert, angesichts weiterer Einschränkungen im Haftalltag - zuletzt wurden das Telefonieren auf zehn Minuten täglich limitiert, das Gehen und Verweilen auf den Gängen verboten und gegenseitige Zellenbesuche strikt untersagt - gäre es im Strafvollzug. Speziell aus der JA Josefstadt wurde von einer angespannt-explosiven Stimmung berichtet. Diese Darstellung sei "nicht nachvollziehbar", hielt das Justizministerium darauf am Donnerstag dagegen. In der JA Josefstadt gebe es eine "positive Grundstimmung", die auffallend von Motivation und von dem Bemühen aller Mitarbeiter geprägt sei, verstärkt zusammen zu helfen, hieß es in einer der APA übermittelten Stellungnahme. Die gesetzten Schritte im Kampf gegen SARS-CoV-2 würden "weit überwiegend als transparente und angemessene Maßnahmen wahrgenommen".
