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Coronavirus

Knalleffekt: Impfpflicht wird ausgesetzt

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Paukenschlag: Die Impfpflicht wird vorerst ausgesetzt! In drei Monaten soll neu entschieden werden, wie Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) ausführte.

Wien. Die Impfpflicht gegen das Coronavirus wird ausgesetzt. Das hat die Regierung heute im Ministerrat entschieden. Wie Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ausführte, sei die Pflicht bei der vorherrschenden (Omikron-)Variante nicht verhältnismäßig. In drei Monaten soll neu entschieden werden, wie Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) ausführte. Eigentlich hätte bei Verstößen gegen die Pflicht ab Mitte März gestraft werden sollen.

Basis für die Entscheidung ist der Bericht einer Experten-Kommission. Die darin enthaltenen Empfehlungen würden "selbstverständlich" umgesetzt, betonte Edtstadler.

Edtstadler: Das Gesetz bleibt im Hintergrund bestehen

Die Verfassungsministerin unterstrich, dass heute wohl nicht das letzte Kapitel in Sachen Impfpflicht geschrieben worden sei: "Genau wie das Virus sehr beweglich ist, müssen wir flexibel und anpassungsfähig sein." Das Gesetz zur Impfpflicht bleibt daher quasi im Hintergrund weiter bestehen.

Die Impfpflicht-Expertenkommission, die für die Regierung den nun entscheidenden Bericht erstellt hat, war schon bei der Verankerung des Gesetzes inkludiert. Ihr gehören neben den beiden Medizinern Eva Schernhammer und Herwig Kollaritsch auch Staats- und Medizinrechtler Karl Stöger sowie Rechtswissenschafterin Christiane Wendehorst an.

+++ Der oe24-LIVE-Ticker zum Nachlesen HIER +++ 

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 09:15

Das war's auch schon wieder mit der Pressekonferenz

Das Pressefoyer ist beendet. Die Minister Rauch und Edtstadler verkündeten, dass die Impfpflicht zumindest für drei Monate ausgesetzt wird.

 09:11

Rauch: "Diese Pandemie geht jeden auf die Nerven"

Rauch: "Impfen wirkt!". Er werde alles dazu tun, um für das Impfen zu werben. Der neue Gesundheitsminister sagt, dass ihm klar sei, dass die Pandemie "jeden auf die Nerven" gehe. Aber man müsse mit neuen Varianten rechnen.

 09:04

"Impfpflicht als Ganzes ausgesetzt"

Gesundheitsminister Rauch appelliert: "Holen Sie sich die Impfung". Rauch warnt, dass es z.B. "im Herbst wieder eine neue Variante" geben könnte – man wisse nicht, was das Virus mit uns vorhabe.

 09:02

Gesundheitsminister Rauch ist am Wort

Jetzt spricht Johannes Rauch. "Ich hatte einen Kaltstart", sagt der neue Gesundheitsminister. In drei Monaten wird der nächste Bericht zur Impfpflicht von der Kommission vorgelegt und dann wird eine neue Entscheidung getroffen, so Rauch. "Verfassungsmäßigkeit" und "wissenschaftliche Evidenz" seien Grundlagen der Entscheidung.

 09:01

Paukenschlag! Die Impfpflicht wird ausgesetzt

Verfassungsministerin Edtstadler verkündet, dass die Impfpflicht "vorübergehend" ausgesetzt wird. Die Entscheidung sei nach den Vorschlägen der Expertenkommission gefallen.

 08:58

"Geschichte um die Impfpflicht eine bewegte"

Edtstadler: "Es wird nicht das letzte Kapitel zum Thema Impfpflicht sein." Das Impfpflicht-Gesetz seit "flexibel". "Die Impfpflicht wird ausgesetzt"

 08:58

Jetzt geht es los!

Die Pressekonferenz startet. Die Verfassungsministerin Edtstadler beginnt mit ihrer Rede.

 08:47

Alles wartet auf den Beginn der Pressekonferenz

Die Pressekonferenz des neuen Gesundheitsministers nach dem Ministerrat verspätet sich bereits um mehr als 15 Minuten. Alle wartet auf den Beginn des Pressefoyers. In Kürze müsste es losgehen.

 08:18

Pressefoyer um 08:30 Uhr

Der Bericht wird heute gleichzeitig der Bundesregierung und dem Nationalrat übermittelt. Die Regierung hält seit Mittwochfrüh eine Ministerratssitzung ab. Im Anschluss werden Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) die nächsten Schritte, die sich aus dem Bericht ableiten, bekanntgeben. Das Pressefoyer ist für 08:30 Uhr angesetzt.

 08:18

Erster Bericht der Kommission

Der erste Bericht der Kommission zur Evaluierung der Impfpflicht wird heute vorgelegt. Die Kommission wird darin eine Stellungnahme abgeben, ob die Umsetzung der Impfpflicht aus rechtlicher und medizinischer Sicht wie geplant zielführend und gerechtfertigt ist.

 08:15

Willkommen zum oe24-LIVE-Ticker!

Um 8.30 Uhr startet die Pressekonferenz des neuen Gesundheitsministers Johannes Rauch zum weiteren Vorgehen um die Impfpflicht.