Sozialpartnertreffen im Kanzleramt: Mit Schallenberg, Kogler, Mückstein, Kocher, Köstinger. Noch kein Kommentar zu Stelzers Lockdown-Ansage aus dem Bund.
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) wird am Donnerstag mit den Landeshauptleuten über die eskalierende Corona-Situation beraten. Er werde den Tag über entsprechende Telefonate führen, so Mücksteins Büro zur APA. Am Nachmittag ist ein Sozialpartnertreffen mit der Regierungsspitze im Kanzleramt angesetzt. Zu dem von Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) angekündigten Lockdown für Oberösterreich und Salzburg wollte man sich im Bund vorerst nicht äußern.
Am (laut Kanzleramt) schon seit Wochenanfang geplanten Sozialpartnertreffen werden Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (beide Grüne) sowie Arbeitsminister Martin Kocher und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) teilnehmen. Am Nachmittag tagt darüber hinaus routinegemäß die Corona-Kommission.
Parallel gebe es den ganzen Tag über Gespräche innerhalb der Regierung, hieß es. Erwartet wurde zuletzt, dass es seitens des Bundes erst nach der Landeshauptleute-Konferenz am Freitag in Tirol weitere österreichweite Schritte geben wird. Sowohl Schallenberg als auch Mückstein nehmen an der LH-Konferenz teil.
Mückstein hat angesichts der massiv steigenden Fallzahlen (am Donnerstag wurden ein Rekordwert von 15.145 Neuinfektionen sowie 55 Todesopfer in 24 Stunden gemeldet) seit Tagen auf schärfere Maßnahmen gedrängt. Letzten Sonntag verlangte er u.a. nächtliche Ausgangssperren auch für Ungeimpfte. Die ÖVP lehnte dies bis zuletzt strikt ab und argumentierte, dass man erst am Montag mit dem Lockdown für Ungeimpfte ohnehin einschneidende Maßnahmen gesetzt habe.
