Coronavirus

Regierung lädt "orange" Regionen zu Gesprächen

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 Kurz: "Das eine sind Ampelschaltungen, das andere sind Entscheidungen der Bundesregierung"

Wien - Die Bundesregierung lädt für Mittwoch Vertreter der von der Schaltung der Corona-Ampel auf "orange" betroffenen Regionen zu Gesprächen. Das kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag an. Klar machte er dabei auch, dass die Ampelschaltungen keinen Automatismus bei den Maßnahmen bedeuten: "Das eine sind Ampelschaltungen, das andere sind Entscheidungen der Bundesregierung".
 
"Wir werden als Bundesregierung für morgen in der Früh die betroffenen orange geschalteten Regionen einladen, um mit ihnen gemeinsam die Situation vor Ort zu besprechen", sagte Kurz bei seinem Besuch in der Kaserne in Felixdorf (Niederösterreich) bei der Präsentation der von der Republik eingelagerten Corona-Schutzausrüstung. Bei den Gesprächen sollen nicht nur mögliche Maßnahmen besprochen werden, sagte der Kanzler. Es solle auch die Frage erörtert werden, wie die Gesundheitsbehörden mit den steigenden Infektionen klarkommen, wie schnell die Tests ablaufen und wie die Testung über die Hotline 1450 funktioniert.
 

Ampelschaltung bringt nicht gleich Maßnahmen mit sich

 
 Kurz stellte auch klar, dass eine Ampelschaltung nicht automatisch gewisse Maßnahmen mit sich bringt. Er bitte darum, über mögliche Maßnahmen nicht zu spekulieren, sagte er. "Die Bundesregierung entscheidet laufend über notwendige Maßnahmen: Wenn Verschärfungen notwendig werden, werden wir Sie informieren. Ja, es kann auch regionale Verschärfungen geben in betroffenen Gebieten", sagte er. Die Ampel gebe der Bevölkerung die Möglichkeit, zu sehen, wie groß die Herausforderung in den jeweiligen Gebieten ist, sagte der Kanzler.
 
 Ursprünglich waren die jeweiligen Ampelfarben auf der Homepage des Gesundheitsministeriums mit jeweils entsprechenden Maßnahmen verknüpft. Diese Liste wurde nach den österreichweiten beschlossenen Maßnahmen, die seit gestern gelten - etwa die Ausweitung der Masken-Pflicht und die bundesweit geltenden Einschränkungen für Veranstaltungen - wieder entfernt.
 
 Einmal mehr appellierte Kurz an die Bevölkerung, sich des Ernsts der Lage bewusst zu sein: Es ist der "Beginn der zweiten Welle", wiederholte er sein am Wochenende dargelegtes Statement. "Da viele das nicht glauben wollen: Bitte schauen Sie sich genau die Ansteckungszahlen an. Wir haben stetig Steigerungen bei den Ansteckungszahlen. Wir erleben ein leichtes exponentielles Wachstum", wiederholte Kurz seine Aussagen der vergangenen Tage. So seien etwa die Zahlen in Wien sehr hoch. "Wir haben dadurch eine sehr herausfordernde Situation, die wir ernst nehmen müssen." Und er bat um Mithilfer der Österreicher: "Klar ist: Je stärker die Zahlen steigen, desto strenger werden auch die Maßnahme werden müssen. Es braucht hier auch die Unterstützung der Bevölkerung."
 
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