Doskozil

"Karten sollen neu gemischt werden"

SPÖ Burgenland fordert rasche Neuwahlen

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Landesgeschäftsführer Fürst: SPÖ-Spitzenkandidat soll werden, wer bei Wählern beste Chancen hat. Hält sich zu möglicher Kandidatur Doskozils bedeckt.

Die SPÖ Burgenland hat am Donnerstag Neuwahlen im Bund gefordert. "Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, die Karten neu zu mischen", sagte Landesgeschäftsführer Roland Fürst bei einer Pressekonferenz. Nach den Ermittlungen gegen ÖVP-Politiker wie Ex-Kanzler Sebastian Kurz sei das "die einzige Alternative". Spitzenkandidat der SPÖ solle werden, wer in der Wählergunst vorne liege. Ob er dabei an Landeshauptmann Hans Peter Doskozil denkt, wollte Fürst nicht konkret beantworten.

Für ihn sei die Bundesregierung derzeit handlungsunfähig, betonte der Landesgeschäftsführer. Die Neuwahlen sollten seiner Ansicht nach möglichst bald, etwa in der ersten Jahreshälfte 2022, stattfinden. "Jeder Tag, an dem diese Regierung im Amt ist, ist ein verlorener Tag für die Republik", meinte Fürst.

Dass die burgenländische SPÖ Neuwahlen insbesondere deshalb fordere, weil sie Doskozil in den Bund bringen wolle, wies Fürst zurück. Spitzenkandidat solle werden, wer die größten Chancen habe, Kanzler zu werden. Das würden die Gremien im Bund entscheiden. Er sei außerdem dafür, die Bevölkerung dazu zu befragen.

Entsprechende Medienberichte zu möglicherweise bevorstehenden Personalrochaden in der SPÖ Burgenland wollten Fürst und Klubobmann Robert Hergovich nicht kommentieren. In den vergangenen Wochen war etwa die Rede davon gewesen, Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf könnte Landtagspräsidentin, Landesrat Leonhard Schneemann seinerseits neuer Stellvertreter und Hergovich Landesrat werden. Letzterer sagte dazu nur: "Die Jobs von Fürst und mir sind sehr herausfordernd, sodass wir sie gerne auch noch länger machen."

Im von der ÖVP Burgenland beantragten Sonderlandtag zur Kritik des Landesrechnungshofs (BLRH) an der Eröffnungsbilanz des Landes sieht Hergovich einen Versuch, von den Problemen im Bund abzulenken. Der Rechnungshofbericht sei bereits im Landesrechnungshofausschuss und im Landtag behandelt worden. Man habe also mehrmals die Chance gehabt, darüber zu diskutieren. "Warum man jetzt einen Sonderlandtag benötigt oder eine verfassungsrechtlich nicht gedeckte Ausschusssitzung einberuft, entzieht sich jeder Kenntnis", betonte der Klubobmann.

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