Die EU-Präsidentin über die Sperre der Außengrenze und weitere Ausgehverbote.
Brüssel. Der Appell klingt verzweifelt – und ratlos. „Ich glaube, wir alle, die wir nicht die Experten sind, haben das Virus unterschätzt“, gibt die deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Interview mit Bild online zu.
EU orientierungslos. Das Geständnis ist eine – späte – Reaktion auf die zunehmende Kritik an der Rolle der EU in der Corona-Krise. Nicht nur von rechtspopulistischer Seite wird die Untätigkeit und Orientierungslosigkeit der europäischen Gemeinschaft kritisiert. Obwohl die Pandemie ganz Europa trifft, gibt es kein Konzept der EU, handeln derzeit nur die Einzelstaaten.
Ein Beispiel: Als Italien verzweifelt um geeignete Ausrüstung für die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bat – Schutzbekleidung, Einwegmasken, Schutzbrillen –, blieb die EU untätig. China, das Ausgangsland des Virus, musste einspringen.
Entscheidung bleibt bei den Einzelstaaten
„Wir haben verstanden.“ Von der Leyen versucht in dem Interview jetzt, klarzustellen, dass sie den Ernst der Lage endlich begriffen hätte: „Inzwischen zeigt sich auch, das ist ein Virus, das uns noch lange beschäftigen wird. All diese Maßnahmen, die sich für unsere Ohren noch vor vierzehn Tagen oder drei Wochen drastisch und drakonisch angehört haben – wir haben verstanden, dass das jetzt sein muss. Das ist sehr schwer, aber ich glaube, die Bevölkerung macht da gut mit.“
Ausgangssperren. Die EU-Kommissionspräsidentin rechtfertigt die Einreisestopps in die EU („Es zeigt das Ausmaß der Krise. Wir wissen, dass im Augenblick Europa das Zentrum ist“) und rechnet mit weiteren Ausgangssperren in den einzelnen europäischen Ländern. Eine einheitliche europäische Vorgangsweise werde es aber auch weiterhin nicht geben. Von der Leyen: „Es ist Entscheidung der Mitgliedsstaaten. Das ist nicht etwas, was man von oben einfach europäisch verordnet, sondern das muss von den Mitgliedsländern mit großer breiter Zustimmung auch gemeinsam getragen werden.“
