Patentklagen

Apple beschwert sich über Motorola bei EU

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US-Konzern wirft seinem Konkurrenten eine Regelverletzung vor.

Apple trägt den Patentstreit mit Motorola vor die EU-Kommission. Brüssel habe Motorola über den Eingang einer Apple-Beschwerde informiert, steht im neuen Jahresbericht des Mobilfunk-Pioniers. Dabei geht es um Patente, ohne die technische Standards wie etwa UMTS nicht umgesetzt werden können. Apple wirft Motorola vor, die für solche Patente geltenden besonderen Regeln zu verletzen.

Lizenzen zu sogenannten FRAND-Konditionen
Damit der Inhaber eines Standard-Patents die Konkurrenten nicht benachteiligen kann, muss er Lizenzen dafür zu sogenannten FRAND-Konditionen gewährten: Fair, Reasonable and Non-Discriminatory. Also: Der vom Patenthalter geforderte Preis für die Nutzung muss fair, angemessen und nicht diskriminierend sein. Apple betrachtet den von Motorola geforderten Preis - laut einigen veröffentlichten Briefen sollen es 2,25 Prozent vom Gerätepreis sein - als zu hoch. Motorola hat als Mobilfunk-Pionier eine riesige Schatztruhe aus rund 17 000 Patenten und 6800 Patentanträgen.

Google übernimmt Motorola

Die EU-Kommission und die US-Regulierer hatten erst vor wenigen Tagen die Übernahme von Motorola durch Google genehmigt. Zugleich betonten die Wettbewerbshüter auf beiden Seiten des Atlantiks, dass sie den Umgang mit standard-essenziellen Patenten sehr genau beobachten werden. Google will mit dem Motorola-Kauf das Patentarsenal hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken. Es ist die Nummer eins im Smartphone-Markt, steht aber auch besonders oft im Visier von Patentklagen.

Online-Verkaufsverbot für Apple
Apple bekam bereits Probleme wegen eines Motorola-Patents für den Funkstandard GRPS. Nach einem Urteil des Landgerichts Mannheim ließ Motorola den Online-Verkauf einiger iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland stoppen . Erst das Oberlandesgericht Karlsruhe als Berufungsinstanz setzte das Verkaufsverbot vorläufig aus. In Deutschland gelten noch etwas kompliziertere Regeln für FRAND-Patente, nach denen unter anderem ein Interessent dem Patentinhaber von sich aus ein Angebot unterbreiten muss.

Google will Zugang zu Patenten nicht einschränken

Die EU-Kommission leitete bereits eine Untersuchung gegen Samsung ein, weil der koreanische Konzern in seinem Rechtsstreit mit Apple auch Patente einsetzt, die zum Kernstock von Standards gehören. Google versicherte zuletzt ausdrücklich, dass der Konzern den Zugang zu Motorola-Patenten nach Vollzug der Übernahme nicht einschränken werde. Den von Apple vorgeschlagenen Verzicht auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten unterstützte Google im Gegensatz zu Microsoft oder dem Netzwerk-Ausrüster Cisco aber nicht.

Technik-Trends 2012

Fotos von den Technik-Trends 2012

2012 kommen die ersten Smartphones mit superschnellen Quad-Core-Prozessoren mit einer Taktrate von bis zu 1,5 GHz in den Handel. Die Displays werden noch schärfer und bessere Akkus versprechen eine längere Laufzeit. Highlights sind das iPhone 5, das HTC One X, das LG 4X HD sowie das Galaxy S3 (im Bild).

Bei den boomenden Tablet-Computern sieht die Lage nicht viel anders aus. Auch hier kommen 2012 Geräte mit noch schnelleren Prozessoren und verbesserten Displays auf den Markt. Außerdem werden die Touch-Computer dank einer stärkeren Vernetzung (siehe weiter unten) noch vielseitiger.

2012 trumpft die Nintendo dann mit der völlig neuen Wii U auf. Sie soll der PS3 und der Xbox 360 Kunden abjagen. Sony bringt am 12. Februar seine mobile Highend-Konsole Playstation Vita auf den Markt. Sie kann zwar keine dreidimensionalen Inhalte darstellen, liefert dafür aber eine bahnbrechende Grafik und eine völlig neue Steuerung.

Bei den Betriebssystemen steht 2012 ganz im Zeichen von Microsoft. Denn im kommenden Jahr bringt der Software-Riese Windows 8 auf den Markt. Der Windows 7-Nachfolger wurde komplett neu entwickelt und ist auch für den Einsatz auf Tablet-Computern vorbereitet.

Hier wird sich in diesem Jahr der 3D-Standard durchsetzen. Neue Geräte werden diese Technik von Haus aus integriert haben. Die Kunden können dann selbst entscheiden, ob sie sie verwenden wollen, oder eben nicht.

Die sogenannten Smart-TVs ermöglichen es den Nutzern über Apps oder spezielle Browser direkt im Internet zu surfen. Da die Techniken immer weiter verbreitet werden, dürften auch die Preise noch einmal deutlich fallen. Vor allem aktuelle 3D- und Smart-TVs dürften deutlich billiger werden.

Bei den mobilen Rechnern heißt die Devise "dünn, leicht, schnell und stark". All diese Ansprüche erfüllen die neuen Ultrabooks problemlos. Sie setzen auf SSD-Festplatten, schnelle Chips, gute Grafik und eine lange Laufleistung.

Nicht weniger als eine Revolution der Fotografie hat das amerikanische Start-Up Lytro im Sinn, das seine Kameras im Frühjahr auf den Markt bringen will. Dank ausgefeilter Linsen-Technik soll man erst knipsen und dann auf bestimmte Bereiche scharfstellen können. Polaroid legte unterdessen die klassische Sofortbildkamera als digitale Version neu auf.

Darüber hinaus wird das Jahr 2012 auch im Zeichen der Vernetzung stehen. Heimnetzwerke dürften dank vereinfachter Technik, günstigeren Preisen und einer größeren Auswahl an Geräten den Durchbruch schaffen.

Schon 2011 brachten sich die Anbieter mobiler Bezahlsysteme in Position - 2012 soll der Vorstoß in den Alltag kommen. Als wichtigste Voraussetzung gilt, dass mehr Smartphones einen Chip für die Funktechnik NFC (Near Field Communication) bekommen, mit der die meisten Bezahlsysteme der rivalisierenden Dienstleister laufen.

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