AK OÖ warnt: Gemeinden verlieren Handlungsspielraum – Präsident Stangl fordert Entlastung und Reformen.
OÖ. Die finanzielle Lage vieler oberösterreichischer Gemeinden spitzt sich zu. Eine von der AK OÖ beauftragte KDZ-Studie zeigt: Abgaben wie Landesumlage, Krankenanstaltenbeitrag und Sozialhilfeumlage belasten Kommunen massiv. AK-Präsident Andreas Stangl fordert deshalb rasche Entlastungsmaßnahmen und eine nachhaltige Gemeindefinanzierung.
„Es kann nicht sein, dass Gemeinden zwischen Kinderbetreuung, Kultur oder Sport entscheiden müssen“, so Stangl. Besonders kritisiert er den hohen Krankenanstaltenbeitrag, bei dem die Gemeinden zahlen, aber kein Mitspracherecht haben. Die AK fordert die Streichung dieser Abgabe und eine Investitionsoffensive für kommunale Infrastruktur.
