Der Soldat ist dem Verteidigungsministerium einschlägig bekannt und hielt bereits 2018 eine rassistische Rede.
Bei der Staatsanwaltschaft in Wels ist nach einer Waffenübung auf einem Bauernhof in Vorchdorf (Bezirk Gmunden) am Samstag inzwischen eine Anzeige wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt eingegangen. Bei dem Beschuldigten handelt es sich um einen einschlägig bekannten Offizier des Bundesheeres. Das bestätigte Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums, am Donnerstag.
Es handelt sich um einen in Salzburg stationierten Offizier, der 2018 als Privatperson eine rassistische Rede bei einer Veranstaltung des Kameradschaftsbunds Oberösterreich im Bezirk Braunau gehalten haben soll. Das Verteidigungsministerium hatte seinerzeit Strafanzeige gestellt, das Verfahren wurde eingestellt, es folgte jedoch ein Disziplinarverfahren. "Im Zuge dessen hat er eine andere Dienstzuweisung erhalten", so Bauer, der über den Ausgang des Verfahrens keine Auskunft geben dürfe.
Polizei erstattet Anzeige
Im aktuellen Fall hat die Polizei nun Anzeige erstattet, einen Bericht hatte das Ministerium am Donnerstag noch nicht vorliegen. Erst danach werde über mögliche dienstrechtliche Konsequenzen entschieden, meinte Bauer. Der Oberst habe als Privatperson an der Waffenübung teilgenommen.
19 Personen, darunter wenige Frauen, aus Oberösterreich, Salzburg und Kärnten hatten am Samstag auf dem landwirtschaftlichen Anwesen ihren Angaben nach Zielübungen durchgeführt. Ein Zeuge hatte über Notruf Alarm geschlagen. Als mehrere Streifen, das Einsatzkommando Cobra und die Schnelle Interventionsgruppe anrückten, flüchteten zahlreiche Bewaffnete ins Haus. Rund 50 halbautomatische Waffen, teilweise zerlegt und versteckt, wurden laut Ermittlungsbehörden gefunden. Auch das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung sei vor Ort gewesen, Ermittlungen hinsichtlich Extremismus oder Staatsverweigerung hätten aber "keine Ergebnisse" gebracht.
Allerdings soll besagter Bundesheersoldat dazu beigetragen haben, dass sich die Situation nach Eintreffen der Polizei zuspitzte, weshalb er angezeigt wurde. Anzeigen der Polizei wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz waren bis Donnerstagmittag bei der Staatsanwaltschaft Wels noch nicht vorgelegen.
