71 Prozent: Rendi-Wagner bleibt SP-Chefin

Beteiligung lag bei 41 Prozent

71 Prozent: Rendi-Wagner bleibt SP-Chefin

71 Prozent stimmten bei Umfrage für Rendi-Wagner – Die Beteiligung lag bei 41 Prozent. In absoluten Zahlen haben sich 46.579 SPÖ-Mitglieder für Rendi-Wagner als Parteichefin ausgesprochen.

Wien. Pamela Rendi-Wagner bleibt SPÖ-Vorsitzende. Bei einer Mitgliederbefragung erhielt sie 71,4 Prozent Zustimmung. Die Beteiligung lag bei erstaunlich hohen 41,3 Prozent. Damit sieht sich die wegen schwacher Wahlergebnisse und Umfragewerte unter Druck geratene Parteichefin ausreichend gestärkt, wie sie in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA kundtat.
 
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Die Umfrage war über rund ein Monat bis zum 2. April gelaufen, das Ergebnis bisher aber wegen der Coronakrise nicht ausgewertet worden. Heute wurde es den Vorstandsmitgliedern zu Beginn einer Sitzung in der Wiener Marx-Halle präsentiert.
 
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Mehr als 46.500 Stimmen für Vorsitzende

In absoluten Zahlen haben sich 46.579 SPÖ-Mitglieder dafür ausgesprochen, dass die SPÖ ihre Arbeit mit Pamela Rendi-Wagner an der Spitze fortsetzt. Die Beteiligung von 42,7 Prozent entspricht 67.319 Einsendungen. Die bisher stärkste Marke bei einem entsprechenden Mitglieder-Votum lag bei 22,1 Prozent.
 
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Allerdings beziehen sich die 42,7 Prozent nur auf die Umfrage im Gesamten, also auch die inhaltlichen Punkte. Die Vertrauensfrage beantworteten 41,3 Prozent. Der Rest kreuzte hier also weder Ja noch Nein an.
 
Diese Rekordbeteiligung zeige, dass es richtig gewesen sei, die Mitglieder einzubinden, schreibt Rendi-Wagner: "Sie wollen mitreden und sie wollen, dass ihre Meinung auch gehört wird." Das große Vertrauen gebe ihr und der gesamten SPÖ Rückhalt und Kraft für die kommenden wichtigen politischen Aufgaben.
 
 
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 11:40

+++ Rendi-Wagner übersteht Mitgliedervotum +++

Pamela Rendi-Wagner bleibt SPÖ-Vorsitzende. Bei einer Mitgliederbefragung erhielt sie 71,4 Prozent Zustimmung. Die Beteiligung lag bei erstaunlich hohen 41,3 Prozent.

 11:12

Presse-Vertreter beziehen Stellung in der Marx Halle

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 11:04

Optimistischer Auftritt der SPÖ-Chefin

"Wir werden mit einem gestärkten Vertrauen der Mitglieder aus dieser Befragung herausgehen", sagte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bei ihrer Ankunft in der Marx Halle. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erklärte, es sei ein wichtiger Tag für sie. Bei dem Ergebnis gehe es um das Thema Vertrauen. Das sei die Währung in der Politik. Vertrauen brauche man, um stark zu sein.

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 11:04

Rendi-Wagner trifft ein

 10:54

ÖSTERREICH-Politik-Insiderin: "Ich erwarte ein Ergebnis, das über zwei Drittel positiv ist"

Isabelle Daniel, Politik-Insiderin der Tageszeitung ÖSTERREICH, erwartet ein durchaus positives Ergebnis. Laut Daniel ist jedoch der prozentuelle Anteil jener SPÖ-Mitglieder, die an der Abstimmung teilnahmen, die durchaus interessantere Kennzahl sein wird. Ein großer Pluspunkt für Rendi ist, dass sie ihre Expertise als Infektiologin zum Thema Coronavirus durchaus positiv verwerten konnte.

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 10:53

Granden für Rendi-Wagner optimistisch

Die Granden der SPÖ gehen davon aus, dass Pamela Rendi-Wagner die von ihr gestellte Vertrauensfrage positiv beantwortet bekommen hat. Als Messlatte für einen Erfolg legten sowohl Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser als auch neuerlich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig eine Zwei-Drittel-Mehrheit unter jenen Mitgliedern, die sich an der am 2. April beendeten Umfrage beteiligt haben.

Wie Kaiser vor dem Parteivorstand, in dem das Ergebnis berichtet wird, ausführte, hoffe er auf ein achtbares Ergebnis. Eine große Wertigkeit besteht für ihn bei rund zwei Drittel Zustimmung. Wichtig wäre ihm auch eine entsprechende Beteiligung.

Darauf wies auch Ludwig hin. Die von Rendi-Wagner gelegte Latte des letzten Mitglieder-Votums sei sehr hoch. Damals hatten unter Christian Kern rund 22 Prozent der Mitglieder über Organisationsfragen abgestimmt. Insgesamt glaubt der Bürgermeister aber an einen Erfolg für die Vorsitzende.

Davon geht auch Niederösterreichs SPÖ-Chef Franz Schnabl, der nicht unbedingt zu den größten Förderern Rendi-Wagners zählt, aus. Er glaubt an ein "sehr gutes Ergebnis" und zeigte sich überzeugt, dass die Personaldebatte mit dem heutigen Tag beendet ist. Die nämliche Hoffnung hat Kaiser. Gerade in diesen Zeiten brauche es eine starke und geschlossene Partei.

Durchgeführt wird der Parteivorstand in der Marx-Halle in Wien-Erdberg. In den eigenen Parteiräumlichkeiten gab es keinen Saal, in dem die notwendigen Abstände zwischen den rund 100 Vorstandsmitgliedern eingehalten werden hätten können.

 10:50

Doris Bures erwartet postives Ergebnis

"Sie wissen, dass ich zu jenen gehört habe, die unsere Vorsitzende immer unterstützt habe", erklärte die zweite Nationalratspräsidentin gegenüber oe24.TV. Sie erwarte auch ein gutes Ergebnis für die Vorsitzende und wenn das gegeben sei, sollte die Diskussion beendet sein und die SPÖ mit der Selbstbeschäftigung aufhören. Sie glaube, es sei jetzt an der Zeit durchzustarten.

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 10:37

Kaiser: "Ich habe für Rendi-Wagner gestimmt!"

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser ist ebenfalls eingetroffen: "Jeder weiß, wie wichtig eine geschlossene Sozialdemokratie gerade in der jetzigen Situation ist. Da braucht es eine starke und geschlossene Partei." Und Kaiser bestätigt, dass er für Rendi-Wagner gestimmt habe.

 10:35

Ludwig: Zweidrittel-Mehrheit ist das Ziel

Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig ist mittlerweile in der Marx-Halle eingetroffen: Er rechnet mit einer Zustimmung über zwei Drittel.

 10:05

Wahlkomitee tagt seit 10 Uhr

Jetzt findet das Wahlkomitee statt, das vom ehemaligen Wiener Landtagspräsidenten Harry Kopietz geleitet wird. Dort wird das Ergebnis in den nächsten Minuten offiziell festgestellt. Um 11 Uhr wird Kopietz das Ergebnis dann beim Vorstand verkünden.

 09:57

Rendi bleibt Parteichefin

Ein SPÖ-Insider, der das Ergebnis bereits kennt, meint gegenüber oe24: "Das Ergebnis ist jedenfalls so, dass Rendi Parteichefin bleiben wird!"

 09:48

Parteivorstand soll rund vier Stunden dauern

Wie oe24 aus der SPÖ erfuhr, soll der Parteivorstand heuer rund vier Stunden dauern. Start ist um 11 Uhr. Demnach wäre die Pressekonferenz von Pamela Rendi-Wagner gegen 15 Uhr angesetzt.

 09:45

Erste Insider-Infos zum Rendi-Ergebnis!

Ein hochrangiger SPÖ-Insider deutet gegenüber oe24 das Ergebnis an: Bei der Teilnahme dürften es "deutlich über 20%" sein. Bei der Zustimmung werden es über 70%, aber wohl unter 80% sein, so der Insider.

 09:26

Doskozil geht von Verbleib Rendi-Wagners aus

Der burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil geht davon aus, dass SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner die von ihr initiierte Umfrage über ihren Verbleib an der Parteispitze überstehen wird. "Ich kenne das Ergebnis nicht. Ich weiß nicht, was morgen passiert, aber ich gehe davon aus, dass sie ein Votum bekommt, dass sie bleibt", sagte Doskozil im ORF-"Report" Dienstagabend.

Julia Jurtschak Hans Peter Doskozil © APA/ROBERT JAEGER

In der SPÖ habe niemand die parteiinterne Umfrage gewollt und so habe Rendi-Wagner alleine die Interpretationshoheit über das Ergebnis. Er verstehe Rendi-Wagnes Vorgehensweise, "aber ich hätte einen anderen Weg gewählt". "Ich gehe davon aus, dass auch morgen und übermorgen unseren Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist", so Doskozil, der gerade aus dem Krankenstand nach seiner Kehlkopf-Operation zurückgekehrt ist.

 09:21

Startschuss der Mitgliederbefragung um 11.00 Uhr

Die personelle Zukunft der SPÖ wird am Mittwoch entschieden. Im Parteivorstand wird das Ergebnis jener Mitgliederbefragung verkündet, an die Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ihr politisches Schicksal geknüpft hat. Eine Latte hat sich die Vorsitzende selbst freilich nicht gelegt.

Auch sonst ist vieles offen, was die Umfrage unter den rund 160.000 Mitgliedern angeht. So ist bisher nicht einmal bekannt, wann bzw. ob überhaupt schon ausgezählt wurde. Die Aussage von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) vom Dienstag, wonach eine Zwei-Drittel-Mehrheit für Rendi-Wagner schön wäre, wurde in der SPÖ vielerorts derart interpretiert, dass die Vorsitzende diese Marke wohl übersprungen haben wird, sollte der Stadtchef doch über ein gewisses Insider-Wissen verfügen.

Neben der Zustimmung zur Vorsitzenden wird mit Interesse vor allem auf die Beteiligung geschaut. Bei der letzten Mitgliederbefragung unter Christian Kern unter anderem zu strukturellen Fragen hatten etwa 22 Prozent der Mitglieder mitgemacht. Allgemein wird erwartet, dass angesichs der Brisanz der Fragestellung diesmal ein etwas höherer Wert erreicht werden könnte. Abgeschlossen worden war die Befragung bereits am 2. April, wegen der Coronakrise hatte die Partei aber mit der Auszählung zugewartet.

Der voraussichtliche Startschuss der Migliederbefragung wurde für 11.00 Uhr angesetzt.

 09:20

Willkommen im oe24-Live-Ticker