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Gesetz soll ausgearbeitet werden

Kurz fixiert Kopftuchverbot für Kinder

Mit Efgani Dönmez hat sich bereits gestern Abend auf oe24.TV der erste ÖVPler sich für Straches Vorschlag eines Kopftuch-Verbotes für Kinder ausgesprochen. Jetzt hat auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch eine entsprechende Initiative von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache aufgenommen und will nun auch ein Kopftuchverbot an Kindergärten und Volksschulen. Gegenüber dem Ö1-"Morgenjournal" kündigte er eine entsprechende Gesetzesinitiative an, die bereits heute im Ministerrat eingeleitet werden soll.

 

Video zum Thema Fellner! Live: Efgani Dönmez für Kopftuch-Verbot an Schulen
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Kurz will Kinderschutzgesetz

Kurz will konkret ein Kinderschutzgesetz, das von Bildungsminister Heinz Faßmann, Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (beide ÖVP) und Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ) ausgearbeitet werden soll. Teile davon werden nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit umsetzbar sein, womit die Regierung Unterstützung von SPÖ oder NEOS benötigt.

Begründet wird vom Kanzler sein Vorhaben damit, dass man jeder Entwicklung von Parallel-Gesellschaften entgegenwirken wolle. Alle Mädchen sollten die gleichen Entwicklungschancen haben.

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