Die Sozialistische Jugend fordert den Rücktritt von ÖVP-Klubchef August Wöginger.
ÖVP-Klubchef August Wöginger wurde am Montag am Landesgericht Linz nicht rechtskräftig schuldig gesprochen. Der ÖVP-Politiker wurde zu sieben Monaten bedingter Haft sowie einer unbedingten Geldstrafe von 43.200 Euro verurteilt.
Nur wenige Minuten nach dem Urteil rückte bereits die Sozialistische Jugend (SJ) aus und forderte den Rücktritt Wögingers. Die SJ-Vorsitzende Larissa Zivkovic forderte: „Der Fall ist kein Einzelfall, sondern Ausdruck eines Systems: Postenschacher, Freunderlwirtschaft und parteipolitische Netzwerke statt Politik für die breite Masse. Das hat in einem Rechtsstaat nichts verloren. August Wöginger muss aus allen Funktionen zurücktreten!“
"Wöginger muss sofort zurücktreten"
Und: „Dieser Fall zeigt, worum es der ÖVP wirklich geht: Politik für Parteifreund*innen und Selbstbereicherung. Genau dieses System zerstört Vertrauen in die Politik. Wer trotz Verurteilung im Amt bleibt, verstärkt dieses Misstrauen noch weiter. Deshalb ist klar: August Wöginger muss sofort zurücktreten“
ÖVP-Chef und Bundeskanzler Christian Stocker kündigte bereits Wochen vor dem Prozess an, Wöginger auch selbst im Falle einer erstinstanzlichen Verurteilung, den Rücken zu stärken.
