Nehammer

Nehammer: "Null Toleranz"

Innenministerium zeigt antisemitische Postings an

Zahlreiche antisemitische Postings auf BMI Facebook-Seite nach Gedenken an Opfer des NS-Regimes.

Das Innenministerium hat mehrere antisemitische Postings angezeigt, die am 5. Mai, dem Internationalen Tag gegen Gewalt und Rassismus, auf der Facebook-Seite des Ressorts erschienen waren. Der Verfassungsschutz wurde beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufzunehmen und die Urheber auszuforschen. "Soziale Medien sind kein rechtsfreier Raum, auch dort gilt die österreichische Rechtsordnung", sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zum Vorgehen.

© BMI
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Die Postings waren unter Beiträge des Ministeriums zu den Gedenkfeierlichkeiten erschienen. Manche Kommentare seien inhaltlich "klar als antisemitisch und antiisraelisch einzustufen", hieß es danach. In zahlreichen Beiträgen seien zudem der Holocaust zum Teil verharmlost oder die Notwendigkeit einer zeitgemäßen Gedenkkultur infrage gestellt worden.
 



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