Blümel wieder im Ibiza-U-Ausschuss

Der heutige Tag des Ibiza-Untersuchungsausschusses hat es in sich: Neben zwei hochrangigen Beamten aus Bundeskanzleramt und der österreichischen Beteiligungs-AG (ÖBAG) ist auch Finanzminister Gernot Blümel als Befragter geladen.

Blümel gilt als einer der engsten Vertrauten von Bundeskanzler Sebastian Kurz innerhalb der Regierung. Aus Oppositionskreisen erwarte man sich viel von der heutigen Befragung: „Gernot Blümel ist in fast allen Themen des Untersuchungsausschusses von Anfang an involviert gewesen“, so ein Politinsider zu dem heutigen Termin.

Die Befragung des Finanzministers wird sich deshalb um mehrere brisante Themenschwerpunkte drehen: Angefangen bei der Machtübernahme der ÖVP durch Sebastian Kurz im Zuge des „Projekts Ballhausplatz“ über die Akquise von Großspendern, bis hin zu der aktuellen Causa rund um die ÖBAG. Gerade bei der Bestellung von Thomas Schmid als Alleinvorstand der ÖBAG wird Gernot Blümel von den Abgeordneten der Opposition ausgiebig zu seinem Zutun befragt werden.

Wie viel der ÖVP-Finanzminister tatsächlich aussagen wird, bleibt jedoch abzuwarten. Schließlich gab er bei seiner letzten Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss rekordverdächtige 86 Mal zu Protokoll, sich nicht mehr erinnern zu können.