Die Wiener ÖVP kürt am Samstag einen neuen Obmann: Der Bezirksvorsteher der Inneren Stadt, Markus Figl, wird zum Nachfolger von Karl Mahrer gewählt. Stocker hielt Kanzler-Rede.
Mahrer war nach der Niederlage bei der Wien-Wahl im Frühjahr zurückgetreten. Am Vormittag begann der Parteitag, bei dem der Wechsel nun offiziell vollzogen wird. ÖVP-Bundesparteichef und Bundeskanzler Christian Stocker hofft auf einen Aufschwung für die ÖVP in Wien, wie er in seiner Rede betonte.
Insgesamt sind rund 400 Delegierte zu dem Treffen erschienen. Die Rahmenbedingungen, mit denen der Großneffe des früheren Bundeskanzlers Leopold Figl konfrontiert ist, sind herausfordernd. Die Wiener ÖVP rutschte bei der Wahl von mehr als 20 Prozent Stimmanteil wie schon 2015 wieder unter die Zehn-Prozent-Marke.
Baustellen-Motto zum Neustart
In den Gremien am Tag nach dem Urnengang musste Figl mit dem Döblinger Bezirksvorsteher Daniel Resch um die Nachfolge rittern. Figl setzte sich dem Vernehmen nach nur knapp durch. Resch wird dem neuen Obmann nun stellvertretend zur Seite stehen, genauso wie die Gemeinderätin Elisabeth Olischar und die Hietzinger Bezirksvorsteherin Johanna Zinkl.
Der Neustart in der Expedithalle in der ehemaligen Ankerbrotfabrik in Wien-Favoriten geht buchstäblich auf einer Baustelle über die Bühne. Als Bühnendeko gab es Paletten sowie diverses Werkzeug - von Schaufeln und Besen bis zur Mischmaschine. Auf stilisierten Absperrbändern war "Achtung hier entsteht Neues" zu lesen.
Figl folgt auf Mahrer
Ein Obmannwechsel in der Wiener ÖVP ist kein sonderlich seltenes Ereignis: Vor Figl standen seit 1945 insgesamt 15 Personen an der Spitze der Partei, wobei drei geschäftsführende Kurzzeit-Obleute hier nicht mitgezählt sind. Lois Weinberger wurde zwischen 1945 und 1960 sogar zweimal zum Parteichef gewählt.
Figls Vorgänger Mahrer kam 2021 nach dem Abgang von Gernot Blümel zum Zug. Blümel selbst war ebenfalls nach einer Wahlniederlage berufen worden. 2015 hatte er das Amt vom glücklosen Parteichef Manfred Juraczka übernommen.
Stocker zuversichtlich
"Hier schaut's nach Umbau aus", konstatierte Bundesparteichef und Kanzler Christian Stocker zum Auftakt seiner Rede. Den Umbruch gebe es in ganz Österreich und weltweit, hielt er fest. Er komme gerade von der UNO-Vollversammlung. Dort habe sich gezeigt, dass sich die Staatengemeinschaft fragmentiere. Protagonisten wie Donald Trump oder Wladimir Putin stünden für eine Politik, die nicht unbedingt den Interessen Europas entgegenkommen, konstatierte er
"Europa lebt in einer Zeit der Bedrohung", sagte Stocker. Rechtspopulisten würden ebenfalls Interessen vertreten, die nicht die Menschen in Österreich im Blick hätten, warnte er. Die Gesellschaft habe sich polarisiert. Die Menschen seien krisenmüde und verunsichert. Damit seien sie auch anfällig für falsche Versprechen.
Es gebe aber auch ein "großes Aber", zeigte sich Stocker überzeugt: "Es ist nicht das erste Mal, dass die Zeiten schwierig geworden sind." Man habe als Volkspartei Krisen stets erfolgreich bewältigt. Er sei zuversichtlich, dass das auch dieses Mal der Fall sein werde. "Wer wenn nicht die Volkspartei soll das schaffen?" Man habe 40 Jahre lang Regierungsverantwortung getragen. Darauf könne man stolz sein.
Schwierige Situation in Wien
"Ich glaube, dass es gute Jahre waren, wo die Volkspartei in der Regierung war und die besten, wo sie sie angeführt hat." Stocker verhehlte nicht, dass es schwer für die ÖVP sei, in Wien Politik zu machen. Figl sei jedoch der Richtige, damit es in Zukunft gelingen könne, die Volkspartei in Wien zum Erfolg zu führen.
Ihm sei die politische Verantwortung "geradezu in die Wiege gelegt worden", verwies Stocker auf die Familiengeschichte des Neo-Obmanns. Figl stehe für eine Stadt, in der Leistung "mehr ist als Sozialleistung". Für die Zukunft der ÖVP in der Stadt sei er darum die richtige Person: "Damit der Aufschwung auch in Wien gelingt."
