Peter Westenthaler wurde trotz Prügel-Affäre als BZÖ-Obmann bestätigt. Der Klubchef wird erst Ende Oktober bestimmt.
Die Frage, wer Klubchef des BZÖ im Nationalrat wird, ist laut Parteiobmann Peter Westenthaler noch offen. Bis zur konstituierenden Klubsitzung werde man ein Gesamtkonzept erarbeiten und davon auch abhängig machen, wer den orangen Klub führen wird, sagte Westenthaler am Freitag. Der BZÖ-Chef betonte, er wolle daher auch nichts über personelle Agenden sagen, bis das Gesamtkonzept stehe. Darin werde auch der Aufbau der Landesorganisationen enthalten sein.
Indes laufen die Zeugenbefragungen im Zusammenhang mit der Prügel-Affäre des BZÖ, erklärte Doris Edelbacher, Pressesprecherin des Wiener Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Am Freitag wird es ein Ergebnis geben.
Gastinger ermunterte Pressesprecher
Justizministerin Karin Gastinger hat erstmals zu dem Vorfall um eine Attacke auf ihren Pressesprecher durch einen Leibwächter von BZÖ-Chef Peter Westenthaler Stellung genommen. Sie habe "im Vertrauen auf die Justiz" ihren Pressesprecher ermuntert, den Vorfall zur Anzeige zu bringen, sagte Gastinger vor dem Treffen der EU-Justizminister am Freitag in Luxemburg. " Ich war nicht dabei. Ich muss nur sagen, dass ich Gewalt in jeglicher Form ablehne", betonte die Justizministerin. "Wir leben in einem Rechtsstaat und ich bin mir sicher, dass es hier eine Aufklärung geben wird. "
Vorbereitung auf Oppositionsarbeit
Das BZÖ bereite sich jetzt jedenfalls auf die Oppositionsarbeit für die nächsten vier Jahre vor. Darauf angesprochen, ob er damit eine Regierungsbeteiligung auf jeden Fall ausschließe, sagte Scheuch: "Ich gebe immer die gleiche Antwort. Ich werde nichts ein- und ausschließen. Der Ball liegt bei den anderen. Die Großparteien haben zwar Stimmen verloren, aber die werden mit der Regierungsbildung beauftragt. Wir werden uns alles anhören".
Auf eine mögliche Aufstockung der Bundesgeschäftsführung oder des Generalsekretariats (Scheuch ist als Bündnissprecher de facto Generalsekretär) angesprochen, sagte Scheuch, "es ist natürlich ganz klar, dass wir jene Leute, die in den Bundesländern gut wahlgekämpft und sich massiv bewährt haben, und die aufgrund der Konstellation nicht im Parlament sitzen werden, auf etwaige Funktionen auf Bundesebene besetzen" . Dies sei beispielsweise in Tirol mit Andreas Gebauer und in der Steiermark mit Gerald Grosz der Fall gewesen.
"Baby BZÖ gerade erst auf die Welt gekommen"
Und Scheuch gab zu bedenken, dass das "Baby BZÖ gerade erst auf die Welt gekommen ist". Die "Zeugung war am 4. April 2005 (Abspaltung von der FPÖ, Anm.), und am 1. Oktober bei der Nationalratswahl gab es die richtige Geburt".
